4803/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.03.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend weiterer Vorgehensweise bei Adaptierungen und Sanierungen von
Kasernenbauten

Im Endbericht der Bundesheerreformkommission, der mit den Stimmen aller Parteien
beschlossen wurde, wurde unter anderem festgestellt, dass zum einen durch die
Reduzierung der Mannschaftsstärke ein Teil der Liegenschaften und Kasernen nicht
mehr benötigt werden, und daher auch zum Kauf angeboten werden. Zum Anderen
wurde festgehalten, dass die im Bundesheerbesitz verbleibenden Liegenschaften
adaptiert und modernen Standards angepasst werden sollen.

Für Salzburg wurde festgehalten, dass eine Konzentrierung der in verschiedenen
Bereichen der Stadt dislozierten Einheiten in einer „Zentralen Kaserne", nämlich der
Schwarzenbergkaserne sinnvoll sei. So war unter anderem nach Aussagen des
Bundesministers für Landesverteidigung vorgesehen, das Militärkommando Salzburg
mit 31.12.2008 aus dem Kommandogebäude Riedenburg abzusiedeln und auf dem
Areal der Schwarzenbergkaserne unterzubringen. Bis heute ist dies aber nicht möglich
gewesen.

In den letzten Tagen ist eine intensive Berichterstattung über Zustand und
Beschaffenheit der Kasernenbauten auch im Bundesland Salzburg in Gang gekommen.
Dabei hat sich herausgestellt, dass trotz finanzieller Engpässe bei den
Sanierungsvorhaben des Bundesheeres im Bundesland Salzburg Fördermittel des
Landes, welche aus dem „100 Mio. Euro Investitionspaket" von LH-Stv. Dr. Wilfried
Haslauer zur Verfügung gestellt wurden, nicht abgerufen wurden bzw. werden.

Dies konterkariert die Bestrebungen, die Unterbringungssituation der Soldaten, die
teilweise noch in 48 Mann-Schlafsälen untergebracht sind, zu verbessern. Ebenso
werden dadurch dringend notwendige Impulse für den Wirtschaftsstandort und die
Beschäftigungssituation am Standort Salzburg hintangestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Finanzmittel, die Ihrem Ressort aus dem Salzburger Landesbudget seit dem Jahr 2007 zur Verfügung gestellt wurden (Bitte nach Jahr aufschlüsseln)?

2. Wie hoch sind die Finanzmittel, die Ihrem Ressort aus dem Salzburger Landesbudget für die Zukunft in Aussicht gestellt wurden (Bitte nach Jahr aufschlüsseln)?

3. Wie hoch sind die Finanzmittel, die Ihr Ressort aus Landesbudgets seit dem Jahr 2007 bereits abgerufen hat (Bitte nach Jahr und Bundesland aufschlüsseln)?

4. Wie hoch sind die Finanzmittel, die Ihr Ressort aus dem Salzburger Landesbudget im Jahr 2010 abgerufen hat (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)?

5. Wie hoch sind die Finanzmittel, die Ihr Ressort im Jahr 2010 plant, aus dem Salzburger Landesbudget abzurufen (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)?

6. Wie hoch schätzen Sie die nötigen Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg für die Zieldislokation der Bundesheerreform ein (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)?

7. Wie hoch waren die Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg für die Zieldislokation der Bundesheerreform, die Ihr Ressort seit Ihrem Amtsantritt verwirklicht hat (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)?

8. Welche Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg für die Zieldislokation der Bundesheerreform hat Ihr Ressort bereits fixiert (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)?

9. Welche Investitionen in Kasernenbauten und Liegenschaften in Salzburg für die Zieldislokation der Bundesheerreform hat Ihr Ressort eingeplant, weisen aber noch keine fixe Finanzierung auf (Bitte nach Projekt aufschlüsseln)

10. Hat Ihr Ressort Kenntnis über die vom Land Salzburg zur Verfügung gestellten Finanzmittel?

11. Wird Ihr Ressort die vom Land Salzburg zur Verfügung gestellten Finanzmittel auch abrufen?

12. Wenn nein, warum nicht?

13. Welche konkreten Schritte haben Sie im Befehlsbereich 8 (Salzburg) geplant, um die Infrastruktur zu stärken und zu verbessern (Bitte nach Standort, Projekt und Kosten aufschlüsseln)?