4831/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.03.2010
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Anfrage

der Abgeordneten List, Mag. Widmann

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend bedenkliche Einsatzbereitschaft von Panzern und gepanzerten Gefechtsfahrzeugen

Wie aus den Medien zu entnehmen und aus Kreisen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport bestätigt wird, ist die Einsatzbereitschaft der gepanzerten Gefechtsfahrzeuge und Panzer des österreichischen Bundesheeres auf einem dramatischen Tiefpunkt angelangt. Vom Ministerium wird eine Einsatzbereitschaft von 54 % bei den Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 A4 angegeben! Gerade einmal die Hälfte ist grundsätzlich einsatzbereit, von den herkömmlichen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten einmal abgesehen. Noch schlimmer soll die Lage bei den Schützenpanzern vom Typ „Ulan“ gewesen sein, die angeblich Ende 2009 nur noch bei 20% gelegen haben soll!

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

1) Stimmt es, dass nur etwas mehr als 50 % der beim österreichischen Bundesheer im Einsatz befindlichen Kampfpanzer „Leopard“ einsatzbereit waren oder sind?

2) Wann ja, aus welchen Gründen und bis wann soll dieser gefährliche Zustand behoben werden?

3) Wenn nein, wie konnte dann ein Sprecher des Ministeriums diese Zahlen an die Medien weiter geben bzw. bestätigen?

4) Wie viele Schützenpanzer „Ulan“ sind auf Grund von Ersatzteilmangel nicht einsatzbereit?

5) Ist der Ersatzteilmangel auf Ihr mit bescheidenem Erfolg ausverhandeltes Budget zurück zuführen?

6) Wenn nein, auf welchen Umstand ist der Ersatzteilmangel dann zurück zuführen?

7) Wie viele Jagdpanzer „Kürassier“ sind auf Grund von Defekten und/oder Ersatzteilmangel dauerhaft nicht einsatzbereit?

8) Wie viele Schützenpanzer „Saurer“ sind derzeit noch für den Einsatz beim österreichischen Bundesheer vorgesehen und wie viele davon sind derzeit einsatzbereit?

9) Gibt es auch beim Schützenpanzer „Saurer“ einen Ersatzteilmangel?

10) Wie hoch ist die Einsatzbereitschaft beim Mannschaftstransportpanzer „Pandur“ in Prozent?

11) Gibt es beim Mannschaftstransportpanzer „Pandur“ auch einen Ersatzteilmangel

12) Haben Sie vor, diesen für die Sicherheit und Unversehrtheit der Republik Österreich äußerst gefährlichen Zustand zu beenden, und wenn ja, wie?