4927/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.03.2010
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten DI Gerhard Deimek, Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Entwicklungshilfe für afrikanische Staaten

Industrienationen haben in den letzten 50 Jahren zwei Billionen US-Dollar an Entwicklungshilfe für afrikanische Staaten geleistet. Das Ergebnis dieser Bemühungen ist mehr als dürftig. Lebten im Jahr 1960 nur zehn Prozent der Bevölkerung des schwarzen Kontinents von weniger als zwei US-Dollar am Tag, so sind es heute etwa zwei Drittel. Der Anteil Afrikas am Welthandel hat sich im Vergleichszeitraum auf nur wenig mehr als ein Prozent halbiert. Auch im Bereich der Kindersterblichkeit fällt die Region immer weiter hinter den Rest der Welt zurück. Die Infrastruktur, eine wesentliche Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Wohlfahrt der Bevölkerung, hat sich ebenfalls meist, verglichen mit den 60ern des vorigen Jahrhunderts, verschlechtert. Auf absehbare Zeit schein kein Licht am Horizont. Die gewaltige Summe von zwei Billionen Dollar ist augenscheinlich zum großen Teil zweckentfremdet versandet.

Die üppigen Finanzspritzen der westlichen Welt ermöglichen es unfähigen Staatsmännern und gewalttätigen Despoten, ihr Unvermögen und oftmalige Selbstbereicherung zu kaschieren. Ohne diese Zuschüsse und Schuldenerlässe, die unökonomisches Verhalten belohnen, hätte die Bevölkerung der betroffenen Staaten die Chance, diese Missstände zu erkennen und möglicherweise, sich korrupter Machthaber zu erwehren. Hilfszahlungen, auch indirekte, verleihen diese Regimes jedoch Stabilität.    

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

ANFRAGE

1. Auf welche Summe belaufen sich die österreichischen Hilfszahlungen an afrikanische Länder seit dem Jahr 1960 im gesamten (in heutigem Geldwert)?

2. Welche Länder haben wann Entwicklungshilfe aus Österreich erhalten?

3. Wie hoch sind diese Zahlungen jeweils ausgefallen (in heutigem Geldwert)?

4. Welche Projekte wurden jeweils gefördert und in welcher Höhe (in heutigem Geldwert)?

5. Wie kann garantiert werden, dass das erhaltene Geld zweckgebunden verwendet wurde?

6. Wie wurde die Verwendung der Entwicklungshilfegelder überprüft?

7. Konnte missbräuchliche Verwendung festgestellt werden?

8. Wenn ja, in welchem Staat, bei welchem Projekt und in welcher Höhe?

9. Wenn ja, sind an den betroffenen Staat weiter Gelder geflossen und in welcher Höhe?