5061/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.04.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Hermann Gahr

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Stellung und Präsenzdienst

Der ständige Geburtenrückgang sowie sich häufige körperliche und geistige Beschwerden bei den Stellungspflichtigen, aber auch die Verkürzung des Grundwehrdienstes auf sechs Monate führen zu einem Personalschwund im österreichischen Bundesheer.

Ein Großteil der Rekruten wird für systemerhaltende Maßnahmen eingesetzt und nur noch wenige können zu Soldaten ausgebildet werden. Hinzu kommt immer öfter die Entscheidung vieler Stellungspflichtiger für den Zivildienst.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Wehrdienstpflichtige wurden in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 zur Stellung herangezogen ?

2. Wie viele Wehrdienstpflichtige wurden in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 für tauglich, vorübergehend untauglich bzw. für untauglich erklärt (Aufschlüsselung nach Bundesländern)?

3. Wie war die Verteilung der Wertungsziffern der Personen, die in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 der Stellung unterzogen wurden?

4. Auf welche Ursachen ist die Untauglichkeit der Wehrdienstpflichtigen in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 zurückzuführen?

5. Wie viele Personen gaben in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 während der Stellung an, Zivildienst leisten zu wollen?

6. Wie viele Personen mussten den Grundwehrdienst in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 in einem anderen Bundesland absolvieren?

7. Wie viele Personen haben im Rahmen des Grundwehrdienstes in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 den Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze geleistet?

8. Aus welchen Bundesländern stammen die Grundwehrdiener, die in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 den Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze geleistet haben?

9. Wie viele Personen haben den Grundwehrdienst in den Jahren 2007, 2008 sowie 2009 gänzlich abgeleistet und wie hoch ist der Anteil jener Personen, die den Grundwehrdienst vorzeitig abgebrochen haben?

10. Aus welchen Gründen haben diese Personen ihren Grundwehrdienst vorzeitig abgebrochen?

11. Welche Überlegungen gibt es seitens Ihres Ressorts, den  immer geringer werdenden Anteil an Präsenzdienstleistenden zu erhöhen beziehungsweise die Attraktivität des Bundesheeres zu steigern?

12. Wie bewerten Sie die Tatsache, dass sich immer mehr junge Männer anstatt des Wehrdienstes für den Zivildienst entscheiden?

13. Ist es für Sie als Verteidigungsminister in dieser Zeit noch tragbar und zeitgemäß, dass Zivildiener ein 15 Jahre andauerndes Waffenverbot in Kauf nehmen müssen?

14. Wäre es aus Ihrer Sicht gerecht und fair, wenn untauglich Stellungspflichtige verpflichtend einen Zivil- oder Sozialdienst leisten müssten?

15. Sollte aus Ihrer Sicht die Wehrpflicht gelockert und als Ersatz ein verpflichtender Zivil- oder Sozialdienst eingeführt werden?

16. Wie stehen Sie zur Überlegung eines Berufsheeres in Österreich?