5239/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.05.2010
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A N F R A G E

der Abgeordneten Hagen, Ing. Westenthaler

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend die Zusammenlegung von Leitzentralen

Im Jahre 2004 wurde in Vorarlberg die Bezirksleitzentrale (BLS) im Bezirk Bregenz (größter und stärkster Bezirk im Bundesland Vorarlberg) mit der Landesleitzentrale (LLZ) des damaligen Landesgendarmeriekommandos und heutigen Landespolizeikommando Vorarlberg zu Versuchszwecken zusammengelegt. Es wurde von einer „Probephase“ gesprochen. Seit dem verrichten nicht mehr zwei Beamten bei der Landesleitzentrale und zwei Beamten bei der Bezirksleitzentrale Bregenz ihren Dienst, sondern unter der Woche tagsüber drei Beamte und nachts lediglich zwei Beamte. Da die Probephase nach 6 Jahren immer noch andauert und über Ergebnisse und Umlegbarkeiten auf andere Bundesländer nichts bekannt ist, ergeben sich diverse Fragen.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1.

Welche Erkenntnisse haben Sie aus der probeweisen Zusammenlegung der Bezirksleitzentrale des Bezirkes Bregenz mit der Landesleitzentrale im Bundesland Vorarlberg gewonnen?

2.

Wie lange soll die „Probephase“ noch andauern?

3.

Ist künftig eine fixe Installierung dieses Systems beim LPK Vorarlberg vorgesehen und, wenn ja, wann?

4.

Wenn nein, warum ist eine fixe Installierung dieses Systems beim LPK Vorarlberg nicht vorgesehen?

5.

Sind Zusammenlegungen von Bezirksleit- und Landesleitzentralen auch in anderen Bundesländern vorgesehen und, wenn ja, bis wann?

6.

Wenn nein, warum sind Zusammenlegungen von Bezirksleit- und Landesleitzentralen in anderen Bundesländern nicht vorgesehen?

7.

Wie viele Beamte verrichten in den anderen Bundesländern in den Landesleitzentralen Dienst? (Bitte nach Bundesländern auflisten)

8.

Wie viele Beamte verrichten durchschnittlich in den Bezirksleitzentralen von Bezirken, die Bregenz größenmäßig vergleichbar sind und in anderen Bundesländern liegen, Dienst? (Bitte nach Bundesländern und Bezirken auflisten)