5374/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Karlsböck

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Austausch der E-Cards – mögliche Probleme für die Patienten

Viele Österreicher werden in den nächsten Monaten eine neue "E-Card" zugesandt bekommen, die bei jedem Arztbesuch vorzuweisen ist. Notwendig wird dieses logistische Großprojekt, da die Gültigkeit der Europäischen Krankenversichertenkarte (EKVK) auf der Rückseite der E-Card abläuft. Aufgrund internationaler Bestimmungen muss die EKVK ein Ablaufdatum haben. Personen, die im Jahr 2005 erwerbstätig waren und somit eine für fünf Jahre gültige EKVK erhalten haben, sind nun vom Austausch betroffen. Sie bekommen eine neue Karte.

Die Sozialversicherung sendet die neue Karte jedem Berechtigten automatisch zu, in der Regel spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Gültigkeitsdatums der Karte, das auf der Rückseite dieser verzeichnet ist. Die alte Karte bleibt noch kurze Zeit ab Versand der neuen gültig, die neue E-Card ist sofort einsatzbereit.

Durch diese Vorgehensweise können für Patienten mögliche Folgeprobleme bzw. -kosten entstehen. Wie bereits zuvor erwähnt werden die Karten per Post ausgetauscht. Sollte im Postversand eine Verzögerung oder Panne passieren - was bekanntlich ja vorkommen soll - so gilt der Patient für das E-Card-System als nicht versichert, denn kurz nach dem Versand der neuen E-Card verliert die alte Karte ihre Gültigkeit. Darüber hinaus schätzt der Salzburger Gebietskrankenkassen-Direktor Harald Seiss, dass alleine in Salzburg rund 10.000 Karten aufgrund eines Orts- oder Namenswechsels nicht zustellbar sein werden. Dadurch droht Betroffenen die teure Behandlung als Privatpatient.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Wie viele E-Cards werden im Rahmen dieses logistischen Großprojekts getauscht?

2. Welche Kosten entstehen durch den österreichweiten Austausch der E-Cards und wer hat diese Kosten zu tragen?

3. Wie beurteilen Sie bzw. Ihr Ressort, die Problematik bei Versandverzögerungen bzw. -pannen?

4. Wäre es in diesem Zusammenhang nicht sinnvoller, dass die alte Karte erst ihre Gültigkeit verliert, sobald die neue das erste Mal aktiviert wurde?

5. Traten bisher weitere Probleme im Rahmen dieser Austauschaktion auf und wenn ja, welche?