5377/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.05.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Roman Haider

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Rückführung der Soldaten und Ausrüstung nach Österreich aus dem Einsatzraum im Tschad

Das Österreichische Bundesheer war von Jänner 2008 bis November 2009 an der EU-Mission "EUFOR/TCHAD RCA" und später an der UN-Mission "MINURCAT" im Tschad beteiligt. Die letzten im Rahmen der UNO-Mission im Tschad eingesetzten österreichischen Soldaten sind im Dezember 2009 zurückgekehrt, mit Ausnahme von drei Stabsoffizieren die weiterhin die UNO-Mission bis März 2010 unterstützten.

Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport teilt in seiner Presseaussendung vom 09. Dezember 2009 mit:

Das Tschad-Kontingent des Österreichischen Bundesheers wird am Freitag, den 11. Dezember um 11.00 Uhr in der Wallenstein-Kaserne in Götzendorf mit einem militärischen Festakt empfangen. Insgesamt waren 1 669 österreichische Soldaten, davon 15 Frauen im Einsatz. Die Mission war in zwei Abschnitte gegliedert: Von Jänner 2008 bis März 2009 waren 160 Soldaten im Rahmen der Europäischen Union im Einsatz. Ihre Aufgabe war es, Flüchtlinge zu schützen. Den Kern bildeten Soldaten des Jagdkommandos aus Wr. Neustadt. Von März bis Dezember 2009 waren 130 Soldaten im Einsatz, die im Rahmen der UN - MINURCAT - Transportaufgaben, gemeinsam mit einem französischen Transportbataillon durchführten. Insgesamt waren auch 67 Spezial-Zelte, 80 Container (Lager-, Kühl- und Sanitärcontainer) sowie 60 Kfz eingesetzt. Damit wurden mehr als 650.000 km unter schwierigsten Bedienungen, ohne Personenschaden absolviert. Das Bundesheer flog mehr als 125 Flüge, vor allem mit der C-130 und transportierte dabei neben den Soldaten noch 2.120 Tonnen Material.

Die Gesamtkosten des Einsatzes belaufen sich laut Verteidigungsministerium auf 34 Millionen Euro. Die Rückführung der Soldaten und Ausrüstung nach Österreich wurde gemäß BMLV am 1. November 2009 begonnen und im Dezember abgeschlossen.

„Aktueller Bericht“ vom 1. November 2009 auf der Homepage des Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport:

Die erste nicht mehr dringend benötigte Ausrüstung wird bereits mit den wöchentlichen Transportflügen nach Österreich zurückgebracht. Auch die bisher eingesetzten Fahrzeuge werden für den Schiffstransport zurück nach Österreich vorbereitet.

Aufgrund der Kürze und der geringen Kapazität der wöchentlich nur einmal durchgeführten Transportflüge stellt sich die Frage ob es überhaupt möglich war alles Gerät, aus dem Tschad nach Österreich Rückzuführen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Gibt es eine Endabrechnung der Gesamtkosten des Tschad Einsatz?

2. Sind die kolportierten Einsatzkosten von 34 Millionen Euro unverändert?

3. Befinden sich noch Angehörige des Österreichischen Bundesheeres im Tschad?

4. Wann wurde die Rückführung der Soldaten und Ausrüstung nach Österreich

    abgeschlossen?

5. Wurden Gerät und, oder Ausrüstung aus Kostengründen im Einsatzraum Tschad zurück       

    gelassen?

6. Wenn ja, welches?

7. Wurden alle im Tschad eingesetzten Fahrzeuge nach Österreich zurückgebracht?

8. Wenn nein, welche Fahrzeuge wurden zurück gelassen?

9. Wo befinden sich die im Tschad eingesetzten Fahrzeuge jetzt?

10. Wurde das zurückgelassene Gerät überprüft, ob es sich um Kriegsgerät gemäß

      Kriegsmaterialgesetz handelt?

11. Wenn ja, von wem?