5441/J XXIV. GP
Eingelangt am 20.05.2010
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
betreffend Interessen der Auslandsösterreicher sowie Erhebungsaufträge inländischer Körperschaften und deren Umsetzung durch Österreichische Vertretungsbehörden im Ausland
2009 erfolgte die letzte der im Schnitt alle vier Jahre stattfindenden Umfrage bei Auslandsösterreichern. Die Ergebnisse liegen nun seit geraumer Zeit vor und die Kernthemen gliedern sich im Überblick wie folgt:
· Staatsbürgerschaftsangelegenheiten
· Pensions- und Versicherungsfragen mit Österreichbezug
· Beteiligung an österreichischen Wahlen
· Rückkehr nach Österreich
· soziale Unterstützung im Ausland
· Informationen über Österreich
· Erbschaftsfragen mit Österreichbezug
· Ausbildung in Österreich
· Auslandsösterreicher-Abgeordnete im österreichischen Parlament
· Arbeitsvermittlung in Österreich
· ORF-(TV-)Empfang, Kulturthemen
· Steuerfragen
· Rechtslage im Aufenthaltsland (und deren Änderungen)
· Arbeitsvermittlung im Aufenthaltsland
· EU Themen
· Familienrechts- und Wehrdienstfragen
· Anerkennung von ausländischen Ausbildungsabschlüssen
· Fernstudien in Österreich
· Stipendien ua Beihilfen
· Wohnsitz und Grunderwerbsfragen
· österreichische Visums- und Aufenthaltsfragen von ausländischen Angehörigen und Freunden
· Passfragen
· Notfallhilfe und Krisenvorkehrungen
· Verwaltungsvereinfachungen,
· Zahl und Nähe der konsularischen Vertretungsbehörden
· Modernisierung der AÖ-Vereinigungen
· Forderung eines AÖ-Portals im Internet
· das österreichische E-Government
· Grenzgängerfragen
Die Mehrheit der Meldungen von Auslandsösterreichern kam aus Deutschland, den USA, der Schweiz, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Kanada, den Niederlanden, Dänemark, Singapur, Italien, Schweden, der Republik Südafrika, Rumänien, Bosnien und Herzegowina, Jordanien, Luxemburg, Japan, Spanien, Belgien, Mexiko, Australien, Brasilien, Griechenland sowie Argentinien.
Die Österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland haben ebenfalls in deren Portefeuille Agenden, welche nicht in den unmittelbaren Aufgabenbereich gehören, wie:
· Gesonderte Erhebungsersuchen für die Pensions- und Sozial-versicherungsanstalten
· Gesonderte Erhebungsersuchen für diverse Fonds wie z.B. für den Nationalfonds
· Gesonderte Erhebungsersuchen anderer inländischer Organisationen oder Körperschaften
Diese meist zeit- und personalintensiven Erhebungen werden vom laufenden Budget der jeweiligen Vertretungsbehörde getragen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende
Anfrage: