5498/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Kößl

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Assistenzeinsatz an der Ostgrenze Österreichs

In den Medien wird immer wieder die Effizienz des Assistenzeinsatzes des österreichischen Bundesheeres an der Ostgrenze Österreichs diskutiert.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Präsenzdiener waren im Jahr 2009 an der Ostgrenze im Assistenzeinsatz tätig?

2. Wie lange ist der durchschnittliche Einsatz der Präsenzdiener?

3. Ist sichergestellt, dass die Präsenzdiener trotz des Assistenzeinsatzes die notwendige Ausbildung für einen Einsatz im Rahmen der Miliz erhalten?

4. Wie viele Personen wurden im Jahr 2009 von Bundesheer-Angehörigen im Rahmen des Assistenzeinsatzes aufgegriffen und den zuständigen Sicherheitsbehörden übergeben?

5. In welchen örtlichen Bereichen erfolgten diese Aufgriffe?