5500/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.05.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Johann Höfinger
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend das militärische Attachéwesen

Nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes ist der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport, unter anderem zuständig für die Angelegenheiten des militärischen Attachédienstes. Da mit der Bundesheerreform 2010 in vielen Bereichen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, Einsparungen notwendig wurden, stellt sich somit die Frage, ob dies auch für das Attachewesen in militärischen Angelegenheiten gilt.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit in der Abteilung Attachéwesen der Zentralstelle beschäftigt?

Wie viele waren dies jeweils in den Jahren 2007, 2008 und 2009?

2. Wie viele Mitarbeiter im militärdiplomatischen Dienst sind derzeit in bilateraler Verwendung tätig?

Wie viele waren dies jeweils in den Jahren 2007, 2008 und 2009?

3. Wie viele Personen des militärdiplomatischen Personals sind derzeit im internationalen Bereich tätig?

Wie viele waren dies jeweils in den Jahren 2007, 2008 und 2009?

4.   Wie hoch sind derzeit die Kosten für das gesamte Attachéwesen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (bitte aufschlüsseln nach Personalkosten und Sachkosten)?

Wie hoch waren diese jeweils in den Jahren 2007, 2008 und 2009?

5. In welchen Staaten wird von Österreich militärdiplomatisches Personal in bilateralen Verwendungen eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Staaten)?

6. Wie hoch ist die Anzahl der jeweils eingesetzten Mitarbeiter des militärdiplomatischen Personals in diesen Verwendungen (bitte aufschlüsseln nach Staaten)?

7. Wie hoch ist die Anzahl der sonstigen Mitarbeiter in diesen Verwendungen?

8. Wie viele vor Ort angestellte nicht österreichische Mitarbeiter sind jeweils in den einzelnen Einrichtungen tätig und wie hoch sind deren Kosten?

9. Wie hoch sind die Kosten (aufgeschlüsselt nach Personal- und Sachkosten) für jede dieser bilateralen Militärattachéeinrichtungen?

10. Wie hoch ist die Anzahl vom im internationalen Bereich verwendeten Personal im Wirkungsbereich des Attachédienstes?

11. In welchen internationalen Institutionen wird wie viel österreichisches Personal aus dem Wirkungsbereich des Attachédienstes eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Institutionen und Einstufung)?

12. Wie hoch sind die Ausgaben für derartiges im internationalen Bereich eingesetztes österreichisches Personal des Attachédienstes (bitte aufschlüsseln nach Institutionen)?

13. Wie viele vor Ort angestellte nicht österreichische Mitarbeiter sind jeweils in den einzelnen Einrichtungen tätig und wie hoch sind deren Kosten?

14. In welchen Staaten verfügt der militärische Attachédienst über eigene Liegenschaften (bitte um Aufschlüsselung pro Staat)?

15. Um welche Liegenschaften handelt es sich im Einzelfall und wie hoch sind dafür die laufenden Kosten?

16. Wie hoch ist der Wert jeder dieser Liegenschaften?

17. Welche Liegenschaften wurden angemietet und wie hoch sind die jeweiligen Kosten (Miete und Betriebskosten aufgeschlüsselt)?

18. Welche Kosteneinsparungen konnten jeweils in den Jahren 2007 bis 2009 in diesem Bereich gesetzt werden?

19. Welche Kosteneinsparungen sind noch angedacht?