5609/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.06.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Hermann Gahr

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend die Arbeitsweise und die bisherigen Programmerfolge des

Sicherheitsforschungsprogramms „KlRAS"

Das österreichische Sicherheitsforschungsförderprogramm (kurz "KIRAS") ist ein
nationales Programm zur Förderung der Sicherheitsforschung in Österreich. Für das
auf neun Jahre angelegte Forschungsprogramm ist ein Budgetrahmen von rund 110
Millionen Euro vorgesehen worden, der aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. Der
Aufgabenbereich erstreckt sich auf Projekte zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit
mit dem Schwerpunkt der öffentlichen Infrastruktur.

Aufgrund der Vorkommnisse in den letzten Jahren im Bereich der öffentlichen
Sicherheit - man denke beispielsweise an die Terroranschläge in New York, Madrid
oder London - steht das Thema Sicherheit weltweit im Mittelpunkt vieler
Diskussionen und auch Maßnahmen. Das Forschungsprogramm hat nach eigenen
Angaben die Generierung sicherheitspolitisch erforderlichen Wissens, die Erzielung
von Wissens-, Verfahrens- und Technologiesprüngen, das Wachstum der
heimischen Sicherheitswirtschaft und den Auf- und Ausbau von Exzellenz im Bereich
der Sicherheitsforschung als Programmziele deklariert.

In seinem im Februar dieses Jahres ergangenen Prüfbericht sieht der Rechnungshof
eine Gefährdung des Programmerfolges von KIRAS.

Daher stellen die unterzeichnenden Abgeordneten an die Bundesministerien für
Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Auf welche konkreten Programmerfolge kann KIRAS seit der Initiierung dieses
Programms bereits verweisen?

2. Wurde, wie dies das BMVIT in seiner Stellungnahme an den Rechnungshof
angekündigt hat, eine Konkretisierung und abschließende Definition der
qualitativen und quantitativen Indikatoren auf Basis der Ende 2009
abgeschlossenen Zwischenevaluierung von KIRAS in Angriff genommen?
a)   Wenn nein, warum nicht und bis wann ist dies zu erwarten?

3. Neben der in der Einleitung dieser Anfrage angeführten strategischen Ziele
sollten für KIRAS auch kurz- bis mittelfristige, operative Ziele festgelegt werden.
Wurde dies in Angriff genommen?

a) Wenn ja, wie sehen diese aus?

b) Wenn nein, warum nicht und bis wann ist dies zu erwarten?

4.   Um eine Operationalisierung der Umsetzung und Überprüfbarkeit für die
Erreichung der Programmziele zu gewährleisten, müssen entsprechende
Indikatoren festgelegt werden. Ist dies seit Ende des Rechnungshofsberichts in
Angriff genommen worden? Wenn nein, warum nicht und wie ist hier der status
quo?

5. Wurde der Empfehlung des Rechnungshofes Folge geleistet und ein
Wissenschaftlicher Beirat eingerichtet?

a) Wenn ja, wer gehört diesem an?

b) Wenn nein, warum nicht?

6. Neben dem Sicherheitsaspekt sollte das KIRAS-Programm auch qualifizierte
Arbeitsplätze schaffen bzw. einen Beitrag zur österreichischen
Wertschöpfungskette leisten. Konnte dies erreicht werden?

a)  Wenn ja, ist dieser Beitrag quantifizierbar?

7. Wie und in welcher Höhe wurden die vorgesehenen Budgetmittel bereits
ausgegeben?

8. Wie viele Projekte wurden bis dato gefördert?

9. Warum wurden bis zum Ende der Gebarungsprüfung in Bezug auf

a) mess- und bewertbare Ziele

b) ein passendes Indikatorensystem

c) ein Berichtswesen

d) Kontrollmechanismen zur Verhinderung von Mehrfachförderungen
die vom Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFTE) im Rahmen
seiner Programmempfehlung aus dem Jahr 2006 gestellten Forderungen nur
teilweise umgesetzt?