5718/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.06.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend weibliche Genitalverstümmelung

Im Jahr 2005 hat sich der Nationalrat für die Einführung eines internationalen Gedenktages
gegen weibliche Genitalverstümmelung ausgesprochen. Die Abgeordnete Petra Bayr und
andere Abgeordnete haben sich in einer parlamentarischen Anfrage für den Umsetzungsstand
interessiert.

Darüber hinaus wäre es hilfreich zu wissen, wer sich in Österreich bereits für diesen
Gedenktag und darüber hinaus grundsätzlich gegen weibliche Genitalverstümmelung
engagiert.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Aktivitäten in Ihrem Zuständigkeitsbereich gab es in Zusammenhang mit dem
angestrebten Gedenktag gegen weibliche Genitalverstümmelung seit 2007?

2. Welche bilateralen internationalen Kontakte wurden von Ihnen in diesem
Zusammenhang seit 2007 wahrgenommen bzw. bei welchen bilateralen Kontakten
haben Sie dieses Thema angesprochen?

3. Was waren die Ergebnisse der bilateralen Kontakte?

4. Bei welchen multilateralen Gelegenheiten und in welchen Gremien auf europäischer
Ebene wurde von Ihnen seit 2007 dieses Thema angesprochen und was waren die
Ergebnisse?

5. Was wurde in Ihrem Zuständigkeitsbereich sonst noch in diesem Zusammenhang
unternommen?

6. Welche Aktivitäten zur Verhinderung weiblicher Genitalverstümmelung in Österreich
kommen in Ihrem Zuständigkeitsbereich in Betracht?

7. Welche Aktivitäten sind bereits in Planung?

8. Welche Aktivitäten sind bereits umgesetzt?

9. Was waren die Ergebnisse der umgesetzten Aktivitäten?