5819/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.06.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2009"

Mit der AB 1565/XXIV.GP vom 27.05.2009 wurden die Fragen des Fragestellers Mag. Johann Maier und GenossInnen zur Anfrage „Weinkontrollen in Österreich im Jahr 2008" beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für 2009 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wodurch trug die Bundeskellereiinspektion im Jahr 2009 zur Sicherung der in Österreich angebotenen Weinqualität bei, um KonsumentInnen vor kriminellen Manipulationen zu schützen?

Welche Maßnahmen mussten zum Schutz der KonsumentInnen im Jahr 2009 gesetzt werden?

2. Wie schützte die Bundeskellereiinspektion im Jahr 2009 die österreichischen KonsumentInnen vor Importweinen (Drittlandsweinen), die mit in der EU verbotenen Verfahren und unter Zuhilfenahme von in der EU verbotenen Mitteln hergestellt wurden? Welche diesbezüglichen behördlichen Maßnahmen mussten im Jahr 2009 gesetzt werden?

3. Wie viele Kontrollen wurden im Jahr 2009 im Lebensmittelhandel sowie im

Weinhandel durch die Bundeskellereiinspektion (Kellereiinspektoren) durchgeführt (Ersuche um Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

In wie weit wurde mit den Lebensmittelaufsichtsorganen zusammengearbeitet?

Welche Ergebnisse wurden bei diesen Kontrollen im Handel erzielt?

4. Wie viele Weinproben wurden in diesem Jahr durch die Aufsichtsorgane im Handel gezogen (ersuche um Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

5. In welchen Untersuchungsanstalten wurden diese Proben aus dem Handel untersucht?

Wie viele Proben wurden im Jahr 2009 beanstandet (ersuche um Herkunftsangaben)? Welche Beanstandungsgründe lagen jeweils vor?

6. In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2009 deswegen Verwaltungsstrafanzeige bzw. gerichtliche Strafanzeigen erstattet?

Wie wurden diese erledigt?

7. Wie viele in- und ausländische Weinproben (aus Herstellerbetriebe wie Handelsbetriebe) wurden im Jahr 2009 auf Ochratoxin A untersucht (ersuche um Aufschlüsselung der Anzahl nach Herkunft der Proben)?

8. In wie vielen Proben wurde in diesem Jahr Ochratoxin A nachgewiesen (ersuche um Aufschlüsselung nach Herkunft der Proben)?

9. In wie vielen und welchen Proben wurde die Überschreitung des Grenzwertes nachgewiesen (ersuche um Aufschlüsselung nach Herkunft der Proben)?

Welche behördlichen Maßnahmen müssen ergriffen werden?

10. Wie viele in- und ausländische Weinproben (aus Herstellerbetriebe wie Handelsbetriebe) wurden im Jahr 2009 auf Pestizide untersucht (ersuche um Aufschlüsselung der Anzahl und nach Herkunft der Proben)?

11. In wie vielen Proben wurde in diesem Jahr Pestizide nachgewiesen (ersuche um Aufschlüsselung nach Herkunft der Proben)?

12. In wie vielen und welchen Proben wurde die Überschreitung des Grenzwertes nachgewiesen (ersuche um Aufschlüsselung nach Herkunft der Proben)?

Welche behördlichen Maßnahmen müssen ergriffen werden?

13. In welcher Form und in welchem Umfang wurde 2009 mit den Aufsichtsorganen (Inspektoren) anderer EU-Länder oder Drittstaaten zusammen gearbeitet (z.B. zum Schutz vor Verfälschungen oder Ursprungs)?

14. Wie wird das Ressort über „länderübergreifende" Beanstandungen informiert?

An wen werden diese Informationen weiter gegeben?

15. Wie oft wurde 2009 Österreich über „länderübergreifende Beanstandungen" informiert? Welche Informationen hat Österreich dabei konkret erhalten?

16. Sehen Sie aktuell konkrete Mängel bei der Weinkontrolle in Österreich?

Wenn ja, wo liegen diese Mängel?