5898/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.06.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Evaluierung der ASFINAG-Projekte

Da die Beantwortung der Parl. Anfrage 4794/J teils ungenau – zB zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Prüfung/Evaluierung, wozu längst weit konkretere öffentliche Festlegungen der Ministerin vorliegen – und teils unvollständig – zB zu aufgelaufenen Planungskosten – erfolgte, sind einige Fragen offengeblieben. Zudem stellen sich im inhaltlichen Zusammenhang auch weitere Fragen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Ist es Ihnen möglich, wie Richtung Medienöffentlichkeit auch Richtung Gesetzgeber den Zeitpunkt, zu dem endgültige Ergebnisse der Evaluierung der Infrastrukturprojekte u.a. von ÖBB und ASFINAG vorliegen werden, näher zu bestimmen als in Ihrer Anfragebeantwortung 4744/AB erfolgt?

2. Ist es denkbar, dass Teil dieses Prüfungs-/Evaluierungs-Ergebnisses ist, dass einzelne derzeit im ASFINAG-Bauprogramm enthaltene Projekte bzw. Straßenabschnitte gar nicht errichtet werden?

3. Ist es denkbar, dass Teil dieses Prüfungs-/Evaluierungs-Ergebnisses ist, dass einzelne derzeit im ASFINAG-Bauprogramm enthaltene Projekte bzw. Straßenabschnitte deutlich später als bisher offiziell zB im mehrjährigen Bauprogramm der ASFINAG angegeben errichtet werden?

4. Welche Aussagen im Sinne der Fragen 2 und 3 sind angesichts des zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage mit Sicherheit zumindest weit fortgeschrittenen Entscheidungsfindung im Rahmen der Evaluierung/Prüfung im Einzelnen zu den geplanten Abschnitten der folgenden Straßenbauprojekte möglich:

S1            Schwechat-Süßenbrunn (Lobauautobahn)

S3            Weinviertler Schnellstraße Abschnitt Hollabrunn-Guntersdorf

S3            Weinviertler Schnellstraße Abschnitt Guntersdorf-Staatsgrenze

S7/W       Riegersdorf/Stmk – Dobersdorf-N/Bgld

S7/O        Dobersdorf-Heiligenkreuz

S8            Marchfeldschnellstraße

S10/S      Unterweitersdorf-Freistadt

S31/S      Oberpullendorf-Grenze

S34         Traisental-Schnellstraße

S36         Judenburg-St.Georgen ob J.

S36         St.Georgen ob J.-Scheifling

S37         Scheifling-Friesach

A3            Südostautobahn Weiterbau zur Staatsgrenze

A5            Nordautobahn Schrick-Walterskirchen/Poysbrunn

A5            Nordautobahn Walterskirchen/Poysbrunn-Staatsgrenze

A9            Bosrucktunnel 2.Röhre

A12         Tschirganttunnel

A22         Kaisermühlen-Kaiserebersdorf

A23         Hirschstetten-Raasdorf

A23         ASt Landstraße

A26/S      Linzer Westring Süd incl Donauquerung

A26/N     Linzer Westring Teil Urfahr

5. Welche Kosten entstanden der ASFINAG bisher für Planungsarbeiten und Leistungen für Baugrunderkundungen bei der S31 a) für das mittlerweile gestrichene Projekt „Schützen am Gebirge“ bis zum Zeitpunkt seiner Streichung aus dem Bundesstraßengesetz, b) für den Weiterbau ab Oberpullendorf Richtung Süden? Wir ersuchen um konkrete Angaben im Sinne der Fragestellung.

6. Welche Kosten entstanden der ASFINAG bisher für Planungsarbeiten und Leistungen für Baugrunderkundungen bei der S37? Wir ersuchen um konkrete Angabe im Sinne der Fragestellung.

7. Welche Konsequenzen werden Sie aus der lt. Programm der neuen slowakischen Regierung geänderten Infrastruktur- und speziell Straßenbaupolitik der Slowakei ziehen?