5953/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.07.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zweiklassengesellschaft beim Bundesheer

Der Rede von Bundesminister Mag. Norbert Darabos anlässlich des Festaktes „50 Jahre Österreichische Offiziersgesellschaft“ am 9. Juni 2010 im Parlament ist zu entnehmen:

„(…) Es gibt für mich keine zweigeteilte Armee – also auf der einen Seite das Bundesheer samt Berufskader und auf der anderen die Miliz. Für mich gibt es nur EIN Heer – das Österreichische Bundesheer, in welchem die Miliz einen integralen Bestandteil bildet. (…)“

Dass diese Aussage falsch ist, kann jeder Milizsoldat in Österreich belegen. Die stiefmütterliche Behandlung der Miliz durch den Bundesminister ist nicht zu Letzt auf Grund der nicht vorhandenen Ausrüstung augenscheinlich.

 In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Warum haben Sie ein Problem mit der Miliz?

2. Warum nehmen Sie die Anliegen der Miliz nicht ernst?

3. Warum kommt es zu keinen Gesprächen und keiner Einbindung der Kommandanten der Miliz-Bataillone?

4. Warum muss die Miliz ständig mit Nachteilen kämpfen?

5. Warum wurde die Miliz noch nicht mit dem Kampfanzug 03 ausgerüstet?

6. Warum werden diejenigen abqualifiziert, die freiwillig, über das geforderte Maß hinaus, ihren Dienst für das Vaterland versehen?

7. Wann wird die Miliz endlich vollständig mit dem Kaz03 ausgerüstet werden?

8. Welche Einsparungen sind bei der Miliz geplant?

9. Welche Änderungen sind auf Grund der bevorstehenden Einsparungen bei der Miliz geplant?

10. Werden die betroffenen Kommandanten der Miliz-Bataillone eingebunden werden?