5954/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.07.2010
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ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Werner Herbert

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

 

betreffend die geplante Rückübersiedelung des Bundesministeriums vom derzeitigen (Ausweich-) Standort in den momentan in Generalsanierung befindlichen Teilen des ehemaligen Standortes in der Himmelpfortgasse (Winterpalais Prinz Eugen).

 

Es ist bekannt, dass das Bundesministerium derzeit in der Hinteren Zollamtsstraße, einem revitalisierten Objekt der Bundesimmobiliengesellschaft, welches seinerzeit die Statistik Austria nutzte, untergebracht ist. Gleichzeitig wird der Teil des ehemaligen Bundesministeriums in der Himmelpfortgasse, welcher noch im Eigentum der Republik steht (Winterpalais Prinz Eugen) generalsaniert.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend folgende

 

 

ANFRAGE

 

  1. Ist seitens des BMWFJ mit einer Rückübersiedelung des BMF vom derzeitigen (Ausweich)-Standort an den ursprünglichen Standort in der Himmelpfortgasse zu rechnen?

 

  1. Wenn ja zu welchem Zeitpunkt?

 

  1. Wenn nein, warum nicht?

 

  1. Sind für den Fall der Nichtnutzung durch das BMF weitere Entwicklungen des Standortes in der Himmelpfortgasse geplant um den dann entstandenen „verlorenen Aufwand“ auszugleichen?

 

  1. Wie hoch waren die geschätzten Kosten für die Generalsanierung der Teile des BMF in der Himmelpfortgasse durch die Burghauptmannschaft Österreich?
  1. Sind die Arbeiten im seinerzeit geschätzten und genehmigten zeitlichen und budgetären Rahmen oder sind Mehrkosten entstanden?

 

  1. Wenn ja, wodurch?

 

  1. Die geschätzten Baukosten am Standort Hintere Zollamtsstraße wurden um mehr als 13 Mio. Euro überschritten, wobei ein Gutteil der Mehrkosten aus Sonderwünschen des Nutzers resultiert. Welche sonstigen Umstände waren für die Kostenüberschreitungen entscheidend, und wie hoch waren die genauen Kosten dafür?

 

  1. Sind in den Kosten für die Generalsanierung am Standort Himmelpfortgasse bereits sämtliche Sonderwünsche berücksichtigt oder wird es auch hier zu massiven Kostenüberschreitungen kommen?