6087/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Glaser

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Sicherung von Eisenbahnübergängen im Burgenland

Die Zahl von Verkehrsunfällen an Eisenbahnübergängen ist in Österreich nach wie vor erschreckend hoch. Im Vorjahr kam es zu 167 Unfällen auf Eisenbahnkreuzungen, dabei starben 14 Menschen, 35 wurden schwer, 56 leicht verletzt.

In der Anfragebeantwortung 4965 AB der XXIV. Gesetzgebungsperiode hat die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur Sicherung von Eisenbahnübergängen im Burgenland Stellung genommen. Einige der eingetroffenen Antworten werfen nun neue Gesichtspunkte auf, bzw. wurden einige der gestellten Fragen nicht oder nicht vollständig beantwortet.

Daher richten die unterzeichnenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1.  Bei Punkt 4 in 4965/AB geben Sie an, dass 2009 im Burgenland zwei Eisenbahnkreuzungen im Streckennetz der ÖBB und eine auf einer Privatbahnstrecke aufgelassen wurden.

a. Wo genau (Bahnstrecke/Straße/Gemeindegebiet) liegen jeweils diese ehemaligen Kreuzungen?

b. Durch welche Maßnahmen im Einzelnen konnten diese drei Auflassungen jeweils erzielt werden?

2.  Bei Punkt 5 in 4965/AB geben Sie an, dass 2009 im Burgenland 39 an Eisenbahnkreuzungen im Streckennetz der ÖBB und an zwei Eisenbahnkreuzungen im Privatbahnnetz Sicherungsanlagen errichtet wurden.

a.  Wo genau (Bahnstrecke/Straße/Gemeindegebiet) liegen diese 41 Kreuzungen?

b. Welche Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen wurden an diesen Kreuzungen jeweils vorgenommen?

3.  Bei Punkt 7 in 4965/AB geben Sie an, dass 2008 im Burgenland vier Eisenbahnkreuzungen im Streckennetz der ÖBB aufgelassen und zwei auf Privatbahnstrecken technisch gesichert wurden.

a. Wo genau (Bahnstrecke/Straße/Gemeindegebiet) liegen jeweils diese sechs ehemaligen bzw. bestehenden Kreuzungen?

b. Durch welche Maßnahmen im Einzelnen konnten die Auflassungen jeweils erzielt werden?

4.  Im Mai 2010 hat sich am Bahnübergang bei der Alten Molkerei in Oberwart erneut ein schwerer Unfall ereignet. Ein Todesopfer war zu beklagen. Bei Punkt 8 in 4965/AB geben

Sie an, dass Ihnen keine Vorschläge oder Anregungen von burgenländischen Gemeinden oder sonstigen burgenländischen Gebietskörperschaften über ungenügend geregelte Bahnübergänge im ÖBB-Streckennetz vorliegen.

a.  Hat sich seit dem tödlichen Unfall im Mai in Oberwart daran etwas geändert?

b. Ist Ihnen bekannt, ob an dieser Kreuzung in Oberwart zusätzliche Sicherungsmaßnahmen überlegt bzw. vorbereitet werden?

c.  Ist Ihnen bekannt, dass die ÖBB seit zwei Jahren gegenüber der burgenländischen Verkehrsplanung versprechen, ein Sicherungskonzept für diese Kreuzung vorzulegen?

d. Was werden Sie unternehmen, wenn die ÖBB dieses Sicherungskonzept nicht vorlegen?

5. Bei Punkt 9 in 4965/AB geben Sie an, dass 2010 bzw. 2011 im Burgenland seitens der ÖBB ein Eisenbahnübergang neu errichtet und eine Eisenbahnkreuzung aufgelassen werden soll sowie von privater Betreiberseite neun Eisenbahnkreuzungen technisch gesichert werden sollen. Welche Kreuzungen im einzelnen sind das, und wo genau liegen sie (Bahnstrecke/Straße/ Gemeindegebiet)?

6. Bei Punkt 13 in 4965/AB sind sie nicht auf die Frage eingegangen, wann die Sicherungsarbeiten auf der von den Südburgenländischen Lokalbahnen betriebenen Strecke Oberwart - Großpetersdorf beginnen werden.

a.  Hat sich an Ihrem Kenntnisstand seit 4965/AB etwas geändert?

b.  Wann werden die Sicherungsarbeiten beginnen? Wie lange werden sie dauern?

c.  Handelt es sich bei den acht von Ihnen genannten Kreuzungen, an denen Lichtzeichenanlagen angebracht werden sollen, um alle Kreuzungen entlang dieser Strecke, an denen Sicherungsbedarf besteht?

d. Wenn nein: An wie vielen Kreuzungen besteht zusätzlicher Sicherungsbedarf, und wo genau befinden sich diese?