6104/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Gewaltandrohungen gegen einen koptischen Gelehrten

Am 6. Mai 2010 sollte eine Vortragsveranstaltung mit dem koptischen Gelehrten und Islamwissenschaftler Father Zakaria Botros in Wien stattfinden. Themen der Veranstaltung wären unter anderem die Problemstellungen rund um den Islam sowie die Erosion unseres Wertesystems gewesen.

Aufgrund zahlreicher islamischer Gewaltandrohungen und starken Drucks auf die Organisatoren der Veranstaltung musste diese jedoch abgesagt werden.

Die Veranstalter waren bis zuletzt der Hoffnung, dass ein redlicher Kampf um die Wahrheit auch in diesen Zeiten in der Republik Österreich ohne Gewalt in all ihren Ausdrucksformen möglich sei. Jedoch vergeblich.

Anscheinend ist es in Österreich nicht mehr möglich, Aufklärung zu betreiben und eine kritische Diskussion über den Islam zu führen, ohne Gefahr zu laufen, sein Leben zu riskieren.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesministerin für Inneres folgende

A N F R A G E:

1.

War Ihnen bekannt, dass am 6. Mai 2010 eine Vortragsveranstaltung mit dem koptischen Gelehrten und Islamwissenschaftler Father Zakaria Botros in Wien stattfinden sollte?

2.

Wussten Sie von der Absage der Diskussion?

3.

War Ihnen die Bedrohungssituation bekannt?

4.

Haben die Veranstalter um Hilfe angesucht bzw. die Bedrohungssituation angezeigt?

5.

Welche Maßnahmen wurden daraufhin eingeleitet?

6.

Haben die Veranstalter mit Ihrer Vorgangsweise, dem Absagen der Diskussion, richtig gehandelt?

7.

Wie beurteilen Sie die Geschehnisse insbesondere in Hinblick auf behördliche Handlungspflichten ex-post? 

8.

Wird es dienstrechtliche Konsequenzen geben?

9.

Gibt es bereits Ermittlungen nach den Personen, auf Grund derer die Diskussion abgesagt worden ist?

10.

Wenn nein, warum nicht?

11.

Wenn ja, gibt es bereits erste Erkenntnisse?