6106/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Korun, Freundinnen und Freunde

 

an die Bundesministerin für Inneres

 

betreffend Schubhaftzahlen in den Jahren 2007, 2008, 2009 bis Juli 2010

 

 

Da tausende Menschen jährlich in Schubhaft genommen werden stellen die Abgeordneten zu Zahlen und den Zuständen in der Schubhaft die folgende Anfrage.

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

 

  1. In Bezug auf die oben geschilderten Missstände, planen Sie die Einrichtung bzw. Zulassung einer unabhängigen medizinischen Betreuung in der Schubhaft?

      a) Falls ja, ab wann und wie wird diese aussehen?

      b) Falls nein, weshalb nicht?

      c) Falls nein, mit welchen Mitteln gedenken Sie sonst diese Missstände zu         beheben?

 

  1. Wie viele Personen waren 2007, 2008, 2009 bis Juli 2010 in Schubhaft und wie lange?

 

  1. Wie viele dieser Schubhaften in den Jahren 2007, 2008, 2009 bis März 2010 waren sog. „Dublin-Fälle“?

 

  1. Was kostet ein Tag Schubhaft pro Person im Durchschnitt, aufgeschlüsselt auf die unterschiedlichen PAZ?

 

  1. Wie viele Personen waren 2007, 2008, 2009 bis inkl. März 2010 im gelinderen Mittel?

 

  1.  Wie viele Sammelabschiebungen (Charterabschiebungen) gab es unter österreichischer Beteiligung aufgeschlüsselt auf die Jahre 2007, 2008, 2009 bis inklusive Juli 2010 und in welche Herkunftsländer gingen diese?

 

  1. Wie wird bei Sammelabschiebungen bei Personen ohne Ausweis sichergestellt, dass diese in ihr tatsächliches Heimatland gebracht werden?

 

  1. Wird bei der Durchführung von Abschiebungen berücksichtigt, ob einzelne AsylwerberInnen bei ihrer Rückkehr der Gefahr der Verhaftung oder unmenschlichen Behandlung ausgesetzt sind?

      a)   Falls nein, weshalb nicht?

      b) Falls ja, wie kommt es dann zu Abschiebungen nach Nigeria, wo         AsylwerberInnen nachweislich aufgrund ihrer Asylantragstellung inhaftiert     werden?

 

  1. Was kostet das BMI durchschnittlich eine Sammelabschiebung pro Person?

 

  1. Wie viel wurde in den Jahren 2007, 2008, 2009 bis Juli 2010 für Schubhaft ausgegeben?

 

  1. Wie viel wurde in den Jahren 2007, 2008, 2009 bis März 2010 für das gelindere Mittel ausgegeben?