6117/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Arbeitsunfälle: Tätigkeit der Arbeitsinspektorate 2009”

Mit der AB 3069/XXIV.GP vom 23.11.2009 konnten die Fragen des Erstfragestellers zur Anfrage „Personalsituation in den Arbeitsinspektoraten” durch das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz beantwortet werden. Leider konnten ressortfremde Fragen nicht beantwortet werden, so lagen Zuständigkeiten des Justizministeriums oder des Gesundheitsministeriums vor.

Aus systematischen Gründen werden offene Fragen gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele anerkannte meldepflichtige Arbeitsunfälle unselbständiger Erwerbstätiger gab es im Jahr 2009 (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

2. Bei wie vielen dieser schweren Arbeitsunfälle wurde in diesem Jahr ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von Vorgesetzten (Management) am Arbeitsplatz festgestellt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

3. Welche Gesundheitskosten verursachen Arbeitsunfälle jährlich in Österreich?

Wie hoch lagen die Kosten 2005, 2006, 2007, 2008 und 2009 (Aufschlüsselung auf Jahre)?

4. Welche konkreten Maßnahmen werden seitens des Ressorts 2010 ergriffen, damit Österreich die Zielvorgaben der EU-Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit erreicht?

Wie sollen die Arbeitsunfälle gesenkt werden?

5. Welche Schwerpunkte sollen aus Sicht des Gesundheitsressorts Sie im laufenden Jahr 2010 bei den Arbeitsinspektionen gesetzt werden?