6121/J XXIV. GP

Eingelangt am 09.07.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Fritz Grillitsch

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Strategie „Europa 2020 und ländlicher Raum"

Die Strategie „Europa 2020" ist eine Strategie zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, ebenso wie zur Bewäl­tigung des Klimawandels. Die Landwirtschaft ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor in der EU und kann daher vor allem im ländlichen Raum ein nachhaltiges, intelligen­tes sowie integratives Wachstum unterstützen. Daher wird auch die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) flächendeckend ihren Beitrag im Hinblick auf die Strategie EU 2020 leisten, denn sie ist ein wirtschaftliches Schlüsselelement für den ländlichen Raum. Die Beschäftigungsquote in der Landwirtschaft selbst sowie in den vor- und nachgelagerten Bereichen beträgt EU-weit gesehen 7%. Darüber hinaus wirkt sich ihre multifunktionale Rolle auch positiv auf andere Wirtschaftssektoren, wie z.B. Tou­rismus, aus.

Bis 2050 wird ein weltweites Bevölkerungswachstum auf bis zu 9,1 Milliarden Men­schen prognostiziert. Die Welt-Nahrungsproduktion müsste daher laut Einschätzung der FAO um 70% gesteigert werden. Europa muss neben der Sicherstellung der ei­genen Nahrungsmittelversorgungssicherheit auch seine Verantwortung für die globa­le Ernährungssicherheit wahrnehmen und das unter größtmöglicher Schonung der natürlichen Ressourcen. Österreichs Konsumentinnen schätzen die Arbeit der öster­reichischen Bäuerinnen und Bauern. Eine gute Zusammenarbeit in der gesamten Lebensmittelkette ist wesentlicher Faktor für eine gute Lebensmittelqualität- und Le­bensmittelsicherheit. Der Wertschöpfungsanteil der bäuerlichen Betriebe an der ge­samten Lebensmittelkette muss im Vordergrund stehen.

Zusätzlich wird sich die Landwirtschaft den von der Gesellschaft definierten neuen Herausforderungen stellen müssen. An vorderster Front stehen die nachhaltige Nut­zung der zur Verfügung stehenden Ressourcen, aber auch Tierschutz - und das bei im internationalen Vergleich höheren Produktionsauflagen und Standards. Der beste Tierschutz ist jedoch jener, der durch die Tierhalter umgesetzt werden kann.

Das Einkommen der Bäuerinnen und Bauern ist zuletzt in vielen europäischen Län­dern, darunter auch Österreich, massiv zurückgegangen. Maßnahmen für die Land­wirtschaft und dem Ländlichen Raum sind mehr den je notwendig.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher  an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Haben Sie bei europäischen Ratssitzungen das Thema Versorgungssicherheit von Lebensmitteln in den europäischen Mitgliedsstaaten bereits angesprochen? Wel­che konkreten Vorschläge zur Steigerung der Lebensmittelqualität- und Lebens­mittelsicherheit in der EU haben Sie?

2.    Welche Aktivitäten haben Sie zur Sicherung der Österreichischen Lebensmittel­qualität- und Lebensmittelsicherheit bereits getroffen? Welche konkreten Maß­nahmen zur Steigerung der Lebensmittelqualität- und Lebensmittelsicherheit in Österreich schlagen Sie vor?

3.    Wie werden Sie sich zukünftig bei der weiteren Ausgestaltung der Strategie Euro­pa 2020 bezüglich Landwirtschaft positionieren?

4.    Welche Verbesserung der medizinischen Infrastruktur für Menschen, welche in Ländlichen Regionen leben, schlagen Sie vor?

5.    Welche Maßnahmen zur Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Tierhalter in Österreich haben Sie bereits getroffen?

6.    Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit für tierhaltende Betriebe in Österreich schlagen Sie im Rahmen der EU Strategie 2020 vor?

7.    Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen bzw. der Wett­bewerbsfähigkeit für Tierhalter von Mastgeflügel wollen Sie treffen? Bitte ebenfalls um Auflistung der Besatzdichten von Puten und Masthühnern in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU.