6348/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr.in Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Unterstützung von Pendlerinnen und Pendlern

Bereits wiederholt wiesen die Grünen in Parlamentarischen Anfragen auf die angesichts der Treibstoffpreise und der Tarifentwicklung bei den Öffentlichen Verkehrsmitteln immer wichtiger werdenden Strategien zur finanziell wie in den ökologischen und sozialen Wirkungen „nachhaltigen“ Unterstützung von PendlerInnen hin.

Die nach Einschätzung aller ernstzunehmenden ExpertInnen von der Internationalen Energieagentur bis zur nationalen Ebene kurz- und mittelfristig zu erwartende stark steigende Preisentwicklung bei Treibstoffen unterstreicht die Dringlichkeit einer entsprechend treffsicheren PendlerInnenunterstützung ein weiteres Mal.

Zugleich sind entsprechend präzise Daten, wie sie im BMF dankenswerterweise aufbereitet sind, eine wichtige Grundlage zielgerechten politischen Arbeitens.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie hoch ist die Summe, die für a) großes sowie b) kleines Pendlerpauschale pro Jahr betraglich in Anspruch genommen wird? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 3495/AB XXIV.GP bis incl. 2008 ergänzten Zeitreihe mit den Zahlen des Jahres 2009 sowie - sofern vorhanden - bitte auch um Hinweise zur Entwicklung im laufenden Jahr.)

2. Wie verteilt sich dieser Gesamtbetrag auf die Bundesländer? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 3495/AB XXIV.GP bis incl. 2008 ergänzten Zeitreihe mit den Zahlen des Jahres 2009 sowie - sofern vorhanden - bitte auch um Hinweise zur Entwicklung im laufenden Jahr.)

3. Wie verteilt sich der Gesamtbetrag von kleinem und großem Pendlerpauschale jeweils auf die Bundesländer? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 3495/AB XXIV.GP bis incl. 2008 ergänzten Zeitreihe mit den Zahlen des Jahres 2009 sowie - sofern vorhanden - bitte auch um Hinweise zur Entwicklung im laufenden Jahr.)

4. Wie viele Personen beanspruchen in Österreich Pendlerpauschale, aufgeschlüsselt nach Entfernungskategorien (2-20 km, 20-40 km, 40-60 km, über 60 km) sowie nach großem bzw. kleinem Pendlerpauschale? (Bitte um Fortführung der zuletzt in 3495/AB XXIV.GP bis incl. 2008 ergänzten Zeitreihe mit den Zahlen des Jahres 2009 sowie - sofern vorhanden - bitte auch um Hinweise zur Entwicklung im laufenden Jahr.)

5. Wie viele SteuerzahlerInnen siedeln pro Jahr vom Arbeitsort weg und beziehen danach Pendlerpauschale? (Bitte um aktuelle Auswertung entsprechend den zuletzt in 3495/AB XXIV.GP aktualisierten Darstellungen.)

6. Wie verteilt sich der Betrag von kleinem und großem Pendlerpauschale auf die einzelnen Einkommensklassen? (Bitte um aktuelle Auswertungen aus den Lohnsteuerstatistiken für 2008 und 2009 entsprechend den zuletzt in 3495/AB XXIV.GP aktualisierten Darstellungen.)