6377/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.09.2010
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Korun, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

 

betreffend Visumsverweigerung für iranische AkademieteilnehmerInnen

 

 

Das Kammermusik-Festival "Allegro Vivo" baut seit Jahren mit Konzerten und Sommerakademien Brücken zwischen Kulturen und Nationen. Die Sommerakademie findet alljährlich in Horn statt und soll den interkulturellen Austausch zwischen MusikstudentInnen aller Welt fördern. Sie wird von rund 350 MusikstudentInnen aus 30 Nationen besucht.

Im Juli 2010 meldeten sich insgesamt 5 MusikstudentInnen aus dem Iran zur Teilnahme an der Sommerakademie an, weswegen bereits am 20. Mai die Sommerakademie eine offizielle Einladung an die österreichische Botschaft in Teheran übermittelte. Einen Monat lang gab es keinerlei Reaktionen auf die Einladung, auch nachfolgende Emails wurden nicht beantwortet. Daher wurde das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten nochmals ersucht, sich diesbezüglich mit der Botschaft in Kontakt zu setzen; diesem Ersuchen wurde am 22. Juni nachgekommen.

 

In der Zwischenzeit mussten die StudentInnen ihre Teilnahmegebühren bei der Akademie und die gebuchten Flüge bezahlen. Am 26. Juli, also erst zwei Wochen vor dem Start der Sommerakademie, erhielten die StudentInnen von der Botschaft kurzerhand Nachricht über die Ablehnung ihrer Visaanträge. Anfang August wurde einem der fünf StudentInnen noch nachträglich ein Visum erteilt, für die anderen vier war der Traum vom Besuch der Sommerakademie aber endgültig vorbei. Die Gründe für die Visumsverweigerung sind unklar, zumal alle anderen ausländischen AkademieteilnehmerInnen ohne Probleme Visa erhielten. Von Ihrem Ministerium wurde der BH Horn lediglich mitgeteilt, dass hierzu keine näheren Angaben gemacht werden können.

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

ANFRAGE:

 

 

  1.  Aus welchem Grund hatte die Botschaft Teheran ein Monat lang nicht auf das Einladungsschreiben der Sommerakademie „Allegro Vivo“ reagiert, trotz mehrmaliger Nachfragen?

 

  1.  Was waren die konkreten Gründe für die Ablehnung des Visumsantrages von Sahar Dilmaghani?

 

  1.  Was waren die konkreten Gründe für die Ablehnung des Visumsantrages von Kiarash Ghorbani?

 

  1.  Was waren die konkreten Gründe für die Ablehnung des Visumsantrages von Peyman Hoseinzadeh Halghe Sari?

 

  1.  Was waren die konkreten Gründe für die Ablehnung des Visumsantrages von Alireza Mohamadineia?

 

  1.  Was waren die konkreten Gründe für die Ablehnung des Visumsantrages von Sahba Taef?

 

  1.  Weshalb wurde einem der StudentInnen im Nachhinein doch noch kurzfristig ein Visum gewährt, obwohl dies zuerst abgelehnt worden war?

 

  1.  Inwiefern stand die Ablehnung der Visaanträge im Zusammenhang mit dem Verdacht, dass StudentInnen aus einem Land mit diktatorischem Regime grundsätzlich keine „gesicherte Wiederausreise“ vorweisen können?

 

  1.  Inwiefern stand die Ablehnung im Zusammenhang mit einer mangelnden finanziellen Absicherung der iranischen StudentInnen?

 

  1.  Wurden allen anderen TeilnehmerInnen der Sommerakademie von Allegro Vivo 2010  ein Visum zur Einreise erteilt?

a)    Falls ja, wo lag bezüglich der faktischen Gegebenheiten der Unterschied zu den fünf iranischen StudentInnen?

b)    Falls nein, welche waren das und aus welchem Grund wurden ihre Anträge abgelehnt?

 

  1. Was werden Sie unternehmen, um in Zukunft solche kurzfristigen Visumsablehnungen durch die Botschaften, die für die AntragstellerInnen oft großen Stress und finanzielle Kosten bedeuten, zu unterbinden bzw. vorzubeugen?

 

  1. Planen Sie, etwas gegen die rechtstaatlich bedenkliche Praxis mancher Botschaften zu unternehmen, Visumsanträge mit im Einzelfall unbegründeten Pauschalbegründungen (wie der „nicht gesicherten Wiederausreise“) abzulehnen?

 

  1. Planen Sie, etwas gegen die rechtstaatlich bedenkliche Praxis mancher Botschaften zu unternehmen, Visumsanträge ohne Möglichkeit der VisumsantragstellerInnen, eine Stellungnahme hierzu abzugeben, abzu­lehnen?