6387/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.09.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Kapeller
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Nichtableistung des Grundwehrdienstes nach widerrufenem Zivildienst

In der Anfrage 6109/J haben die unterzeichneten Abgeordneten erfragt, wie viele
Zivildienstpflichtige in den Jahren 2007, 2008, 2009 sowie im ersten Halbjahr 2010 gemäß
§ 6 Zivildienstgesetz eine Widerrufserklärung eingebracht und wie viele von diesen
wiederum Grundwehrdienst geleistet haben. Diese Zahlen haben eine Diskrepanz ergeben,
die in der Beantwortung 6095/AB nicht erläutert wurde. Es ist aber doch interessant, aus
welchen Gründen nicht alle Personen, welche den Zivildienst widerrufen haben, dann auch
zur Leistung des Grundwehrdienstes herangezogen wurden.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Aus welchen Gründen leisteten im Jahr 2007 von allen Personen, die von der
Möglichkeit des Widerrufes des Zivildienstes Gebrauch gemacht hatten, 96 Personen
nicht den Grundwehrdienst?

2. Aus welchen Gründen leisteten im Jahr 2008 von allen Personen, die von der
Möglichkeit des Widerrufes des Zivildienstes Gebrauch gemacht hatten,

116 Personen nicht den Grundwehrdienst?

3. Aus welchen Gründen leisteten im Jahr 2009 von allen Personen, die von der
Möglichkeit des Widerrufes des Zivildienstes Gebrauch gemacht hatten,

179 Personen nicht den Grundwehrdienst?

4. Aus welchen Gründen leisteten im ersten Halbjahr 2010 von allen Personen, die von
der Möglichkeit des Widerrufes des Zivildienstes Gebrauch gemacht hatten,

75 Personen nicht den Grundwehrdienst?

5. Auch wenn sich diese Zahlen innerhalb eines Kalenderjahres aufgrund möglicher
Aufschübe verändern können, ist doch offensichtlich, dass über mehrere Jahre
hinweg nicht alle Personen, die den Zivildienst widerrufen haben, zum
Grundwehrdienst einberufen werden. Welche Gründe können Sie dafür angeben?

6. Was werden Sie gegen diese Ungleichbehandlung unternehmen?