Eingelangt am 22.09.2010
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Anfrage
des Abgeordneten Kunasek
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Landesverteidigung und
Sport
betreffend fidele Ausflüge des
niederösterreichischen Militärkommandos
Anfang
Oktober 2010 soll es zu einem fidelen Ausflug des Militärkommandanten von
Niederösterreich mit hohen Vertretern der Raiffeisen-Holding, des
ORF-Niederöster-reich und
Damen in den Bunker der Luftraumüberwachung in St. Johann im Pongau
kommen. In Zeiten schwerer budgetärer Einschnitte wird der Besuch hoffentlich
mit der Bahn oder KFZ und nicht mit einem Hubschrauber des Bundesheeres durchgeführt
werden.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten
Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
folgende
Anfrage:
- Welche Personen kommen durch die Einladung des
Militärkommandanten von Niederösterreich in den Genuss dieses
Ausfluges?
- Wann genau soll der Ausflug stattfinden?
- Soll dieser Ausflug mit einem Bundesheerhubschrauber
durchgeführt werden?
- Wenn ja, wer hat dies beantragt?
- Wenn ja, wer hat dies genehmigt?
- Wie hoch sind die Kosten für diesen Ausflug?
- Wie viele derartige Führungen gab es heuer
schon im Bunker?
- Wer waren die Teilnehmer?
- Welchen militärischen Zweck hat die Teilnahme
der Frau des Militärkommandanten?
- Welche Begründung spricht generell für die
Mitnahme von Ehepartnern unter Berücksichtigung der Kosten?
- Sind diese Besichtigungsausflüge in
Hochsicherheitsbereiche ein Sicherheitsrisiko?
- Wenn ja, warum dürfen heeresfremde Personen in
diese Hochsicherheitsbereiche?
- Wie viele „Einladungen“ des
Militärkommandanten von Niederösterreich zur Besichtigung von
Heereseinrichtungen gab es seit 2008?
- Bei wie vielen solchen Veranstaltungen fand die
Verlegung mit Heereshubschraubern statt?
- Wie hoch waren die Kosten für diese
Besichtigungstouren seit 2008, aufgegliedert auf die einzelnen
Ausflüge?