6410/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.09.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Widmann, Schenk

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung

betreffend Kosten des Milliardengrabs ITER

Die ITER-Direktion ließ bereits 2008 anklingen, dass sich die Kosten für den Fusionsreaktor ITER in Cadarache (Frankreich) um bis zu 100 Prozent erhöhen könnten, was sich auch bewahrheitete. Der europäische Anteil ist von 2,78 auf 5,5 Milliarden Euro gestiegen. Dies führt zu einer EURATOM-Kostenexplosion, an der sich auch Österreich zu beteiligen hat. Das österreichische Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat im Juni 2009 im Rahmen einer Sitzung des Europa Forum Forschung auf eine diesbezügliche Mitteilung der Europäischen Kommission verwiesen.

Das Thema EURATOM stößt in der Bevölkerung auf eindeutige Ablehnung, knapp 80% lehnen EURATOM-Zahlungen ab und befürworten einen Ausstieg. Besonders die wenig transparenten Kosten führen zu großen Unmut. Nachdem diese anscheinend nicht eruiert werden können, kann man nur rechnen. Die letztverfügbaren Zahlen von 2004 geben 40 Millionen (pro Jahr) an, nachdem das EURATOM-Forschungsbudget im Jahr 2007 verdreifacht wurde, muss von der Verdreifachung des österreichischen Anteils ausgegangen werden. Hinzu dürften durch die ITER-Kostenüberschreitung zusätzliche Millionen kommen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung folgende
 
Anfrage:
 
1. Wie hoch waren die bisherigen Kostenüberschreitungen beim ITER-Projekt in Cadarache?
2. Können Sie ausschließen, dass es erneut zu einer Kostenexplosion kommt? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht, worauf beruht Ihr diesbezügliches Wissen?
3. Wann hat Ihr Ressort von der ITER-Kostenexplosion erfahren?
4. Haben Sie diese Information veröffentlicht (wo, wann)? Wenn nein, warum nicht?
5. Wie hoch wird das EURATOM-Budget aufgrund der ITER-Kostenexplosion erhöht werden müssen?
6. Wie viele finanzielle Mittel muss Österreich zur Nachfinanzierung des ITER-Projekts aufwenden? Falls keine Zahl genannt werden kann, warum nicht und wann wird dies möglich sein?

7. Würden Sie eine Volksbefragung zum Thema EURATOM-Ausstieg befürworten und sich diesbezüglich bei Ihren Kollegen in der Bundesregierung einsetzen? Wenn nein, warum nicht?
8. Wie beurteilen Sie die Frage nach einem Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag? 
9. Werden Sie im Sinne von knapp 80 Prozent der österreichischen Bevölkerung sich für einen EURATOM-Ausstieg einsetzen?
10. Die Bundesregierung argumentierte bis dato, dass ein Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag rechtlich nicht möglich sei. Auf welche Gutachten wird sich hier berufen, wer hat sie in Auftrag gegeben, von wem wurden sie wann verfasst, wie hoch waren die Kosten?
11. Sind Ihnen Gutachten bekannt, welche die problemlose rechtliche Möglichkeit eines Ausstiegs bejahen? Wenn ja, wie beurteilen Sie diese?