6469/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.09.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten DDr. Werner Königshofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend die Entwicklung des Derivatehandels

Derivate und in ihrer Zusammensetzung intransparente Finanzkonstrukte waren ein wesentlicher Grund für die krisenhaften Erschütterungen der Finanzmärkte. In Windeseile schnürte die Bundesregierung unter federführender Beteiligung des Bundesministeriums für Finanzen ein Bankenrettungspaket und peitschte es durch den Nationalrat. Banken spekulierten und der Steuerzahler musste die Rechnung begleichen. Die Regierung versprach, den Bankensektor entsprechend zu regulieren.

Dies ist nicht geschehen. Mit Ende Juni 2010 betrug das Volumen offener Derivate in den Bilanzen österreichischer Banken knapp 2.600 Milliarden Euro und ist damit um 13,4 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Der Gouverneur der OeNB, Ewald Nowotny, gestand, das sich aus diesen Geschäften ergebende Risiko nicht abschätzen zu können. Auf Ebene der EU ist man bestrebt, den Handel mit Derivaten auf eine vernünftige gesetzliche Grundlage zu stellen. Die österreichische Bundesregierung hingegen blieb weitgehend untätig.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

ANFRAGE

1. Wie beurteilen Sie die Höhe der Derivatgeschäfte österreichischer Banken in der Höhe von rund 2.587 Milliarden Euro?

2. Welcher Art sind diese Derivatkontrakte?

3. Wie beurteilen Sie die Höhe des Risikos, welches in diesen Derivatgeschäften beinhaltet ist?

4. Welche Nachschusspflichten in welcher Höhe könnten aus diesen Geschäften entstehen?

5. Wie beurteilen Sie diese Derivatgeschäfte in der angegebenen Höhe in Bezug auf die Risiken für den österreichischen Bankenbereich und für den Finanzplatz Österreich?