6477/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.09.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Hofer, DI Deimek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Entsorgung von Energiesparlampen

Seit 1. September 2009 sind aufgrund einer EU-Richtlinie über Lichtprodukte, die den schrittweisen Ausstieg von Leuchtmitteln, die eine geringe Energieeffizienz aufweisen sollen, bestimmte Glühlampen aus der Regalen verschwunden. Bis zum Jahr 2012 sollen laut EU als Maßnahme zur Energieeinsparung und zur Bekämpfung des Klimawandels sämtliche herkömmliche Glühbirnen schrittweise verboten werden.

Allein in Österreich wurden im Vorjahr rund zwei Millionen Stück Energiesparlampen verkauft – mehr als doppelt so viele wie 2006. Der gänzliche Umstieg auf Energiesparlampen wird von mehr und mehr Staaten zu einem zentralen Bestandteil ihrer Klimaschutzpolitik erklärt und soll neben einer längeren Produktlebensdauer u.a. eine Senkung des Energieverbrauchs und eine Reduktion der Stromkosten bringen.

Die so genannten Energiesparlampen sind aber sehr umstritten. So enthalten Energiesparlampen giftiges Quecksilber und sind deshalb nicht als Restmüll zu behandeln. Ein Anfang April 2010 veröffentlichter Testbericht der Stiftung Warentest hat jedoch ergeben, dass bis zu 90% der Lampen im Hausmüll landen. Energiesparlampen sind unter anderem aufgrund des enthaltenen Quecksilbers Sondermüll und stellen bei nicht fachgerechter Entsorgung eine Umweltbelastung dar.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

Anfrage

1. Wie viele Energiesparlampen wurden jeweils in den letzten 5 Jahren verkauft?

2. Wie viele Energiesparlampen wurden jeweils in den letzten 5 Jahren entsorgt?

3. Wie viele dieser Energiesparlampen sind jeweils in den letzten 5 Jahren im Sondermüll gelandet?

4. Wie viele dieser Energiesparlampen sind jeweils in den letzten 5 Jahren im Restmüll gelandet?

5. Wie hoch ist die Belastung der Umwelt durch die Entsorgung von Energiesparlampen im Restmüll?

6. Wie viel Quecksilber ist durch im Restmüll entsorgte Energiesparlampen jeweils in den letzten 5 Jahren angefallen?

7. Wie hat sich die Belastung von Restmülldeponien mit Quecksilber in den letzten 5 Jahren geändert?

8. Wie viele dieser Energiesparlampen sind jeweils in den letzten 5 Jahren in Müllverbrennungsanlagen gelandet?

9. Welche Müllverbrennungsanlagen in Österreich sind für die Verbrennung von Energiesparlampen geeignet?

10. Wie viel Quecksilber ist jeweils in den letzten 5 Jahren in Müllverbrennungsanlagen in Österreich angefallen und welcher Anteil davon ist auf die Verbrennung von Energiesparlampen zurückzuführen?

11. Welche Vorkehrungen wurden und werden auf österreichischen Mülldeponien und bei Müllverbrennungsanlagen getroffen, um künftig auf den durch die steigende Verwendung von Energiesparlampen anfallenden Anteil von Quecksilber zu reagieren?

12. Inwieweit besteht derzeit eine Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung aufgrund des in Energiesparlampen enthaltenen Quecksilbers insbesondere durch die Lagerung auf Mülldeponien bzw. durch Müllverbrennung?