6488/J XXIV. GP

Eingelangt am 29.09.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Liegenschafts-Beschreibung der bundeseigenen Wohnbaugesellschaften

Der Rechnungshof kritisierte die Veräußerung der bundeseigenen Wohnbaugesellschaften in vielerlei Hinsicht, wie bereits in diversen Anfragen angeführt wurde.

Sowohl im Bericht des Finanzausschusses (136 der Beilagen XXII.GP) als auch im verlautbarten Bundesgesetz betreffend Verwertung der Bundeswohnbaugesellschaften (76 der Beilagen XXII.GP Regierungsvorlagen) fehlen Details der zu veräußernden Immobilien, die üblicherweise im entsprechenden Bundesgesetz als Anhang beigefügt werden.

Im Falle der bundeseigenen Wohnbaugesellschaften dürfte eine genaue Beschreibung der – laut Rede von BM Grasser im Parlament am 8.7.2003 – insgesamt ca. 4 Mio m2 bebauter Liegenschaften, ca. 5 Mio m2 unbebauter Grundstücke, ca.  41 Sonderimmobilien u.a. im Ministerium verblieben sein und wurde dem Parlament vorenthalten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1.       Wo existiert eine Aufstellung der Details (Bauland, 41 Sonderimmobilien, etc.) ?

2.       Warum wurde sie dem Parlament vorenthalten?

3.       Wie viel bebaute Liegenschaften, wie viel Bauland, wie viel und welche Sonderimmobilien, wie viele Gewerbeeinheiten wurden 2004 im Zuge des Verkaufs der Bundeswohnbaugesellschaften veräußert (bezogen auf die einzelnen Gesellschaften)?

4.       Wie groß war der Umfang der ausbaufähigen Dachböden (bezogen auf die einzelnen Gesellschaften)?