6513/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.10.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend „Spekulationsgewinne aus Aktienverkäufen - Graubereich Versteuerung“

Mit der AB 3813/XXIV.GP vom 01.02.2010 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag.
Johann Maier zur gleichlautenden Anfrage nur teilweise beantwortet, insbesondere die
Steuereinnahmen aus der Deklarierung von Einkünften aus Spekulationsgewinnen.
„In den Jahren 2005 bis 2008 wurden durch die korrekte Deklarierung von Einkünften aus
Spekulationsgewinnen Steuereinnahmen von insgesamt rund 77 Millionen Euro erzielt. Diese
verteilen sich auf die einzelnen Jahre wie folgt“:

Jahr	Steuereinnahmen in Mio. Euro
2005	22
2006	24
2007	26
2008*	5
* Veranlagungsgrad ca. 75 %

Die unterzeichneten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Finanzen nachstehende

Anfrage:

1.     Hat sich die Position des Ressorts hinsichtlich der Beantwortung der Fragen 1-3 und 5 -
9 zur Anfrage Nr. 3741/J geändert?

Wenn ja, wo?

2. Welche Steuereinnahmen wurden in den letzten Jahren 2008 und 2009 durch die korrekte
Deklarierung von Spekulationsgewinnen in den Steuererklärungen erzielt (Aufschlüsselung auf Jahre)?

3.   Welche Maßnahmen werden sie zukünftig ergreifen und vorschlagen, damit durchgehend
Spekulations- gewinne aus Aktienverkäufen in der Einkommenssteuererklärung deklariert
werden?