6528/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.10.2010
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten DDr. Werner Königshofer

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Finanzen

 

betreffend die Prüfung der Bank für Tirol und Vorarlberg

 

Die weltweite Banken- und Finanzkrise hatte auch Auswirkungen auf das österreichische Bankensystem und den österreichischen Finanzplatz. Die Kommunalkredit Austria AG beispielsweise musste bereits am 4. November 2008 notverstaatlicht werden, die HGAA folgte am 15. Dezember 2009. Europaweite Banken-Stress-Tests ergaben sehr unterschiedliche Ergebnisse. Weil jedoch ein funktionierendes Geld-, Finanz- und Bankwesen die Grundlagen für eine erfolgreiche Realwirtschaft darstellen, sind entsprechende Kontrolle und Transparenz unabdingbar.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Finanzen folgende

 

                                                          

ANFRAGE

 

  1. Durch welche Organe wird die Bank für Tirol und Vorarlberg geprüft ( FMA, BMF, OeNB)?

 

  1. Wann und durch wen erfolgte die letzte Prüfung?

 

  1. Was war das Ergebnis dieser letzten Prüfung?

 

  1. Wie beurteilen Sie als BMF dieses Ergebnis?

 

  1. Was unternehmen Sie im Detail, um künftige Pleiten wie jene der KKA oder der HGAA zu verhindern?