661/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.01.2009
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Anfrage:

 

der Abg. Mag. Unterreiner,

und anderer Abgeordneten

 

 

an die Bundesministerin für Unterricht Kunst und Kultur

betreffend „Heldendenkmal der Roten Armee“

 

 

63 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges steht am Schwarzenbergplatz zur Erinnerung an die bei der Schlacht Wien gefallenen Soldaten der Roten Armee das „Russendenkmal“.

 

Obwohl auf Österreichischem Boden ein reichlich überdimensioniertes Siegerdenkmal erhalten wird, um den sowjet – russischen Opfern der kriegerischen Auseinandersetzungen im Frühjahr 1945 zu gedenken, wird mit keinem Wort und keiner Geste den Österreichischen Opfern in der Zivilbevölkerung, welche es vor allem unter Frauen, Kindern und Alten Menschen zig tausende in diesem Zusammenhang gegeben hat, gedacht.

 

Es mutet eigenartig an, dass noch am 09. September 2008 in Moskau ein Gedenkstein für die 104 Opfer der stalinistischen Repression durch die ehemalige Außenministerin Dr. Ursula Plassnik und ihrem russischen Amtskollegen enthüllt wurde, aber in Österreich selbst für die zigtausend Opfer in der Zivilbevölkerung des Jahres 1945 dahingehend keinerlei Überlegungen angestellt werden.

 

 

Nunmehr soll dieses „Heldendenkmal der Roten Armee“ auf Steuerkosten renoviert werden. In diesem Zusammenhang wäre es angebracht, an die Österreichischen Opfer in der Zivilbevölkerung des Jahres 1945, mit einer entsprechenden Gedenktafel zu erinnern.

 

Nachdem Denkmalschutz  nach dem Bundesministeriengesetz kompetenzrechtlich  in die Agenden der Bundesministerin für Unterricht Kunst und Kultur fallen, stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende:

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

Anfrage

 

  1. Gibt es bezüglich der Renovierung des „Heldendenkmals der Roten Armee“ in Ihrem Ressort eine entsprechende Willensbildung?

 

  1. Wie weit ist die Willensbildung in Hinblick auf bereitzustellende budgetäre Mittel fortgeschritten?

 

  1. Welche Gesamtkosten sollen für diese Renovierung insgesamt angesetzt werden?

 

  1. Aus welchem Budgetansatz soll diese Renovierung bedeckt werden?

 

  1. Wer soll mit dieser Renovierung beauftragt werden?

 

  1. Nach welchem Vergabeverfahren soll diese Beauftragung durchgeführt werden?

 

  1. Ist im Rahmen der Renovierung des „Heldendenkmals der Roten Armee“ daran gedacht eine Gedenktafel für die Österreichischen Opfer in der Zivilbevölkerung des Jahres 1945 anzubringen?

 

  1. Wenn nein – auf welcher Grundlage rechtfertigen sie das Nichtanbringen einer Gedenktafel für die Österreichischen Opfer in der Zivilbevölkerung?

 

  1. Wie bewerten Sie die Feststellung, dass hier bei Opfern mit zweierlei Maß bezüglich des Gedenkens gemessen wird?

 

  1. Welche Kosten sind der Republik Österreich für die Renovierung bzw. Erhaltung des „Heldendenkmals der Roten Armee“ seit seiner Errichtung 1945 entstanden?

 

  1. Welche Kosten sind für die Erhaltung der allfälligen in Österreich erbauten und bis heute existierenden Heldendenkmäler für die US amerikanische, französische und britische Armeen aufgewendet worden?