6732/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.10.2010
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Anfrage

 

 

der Abgeordneten Dr. Wittmann

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Causa Hypo Alpe Adria

Aktuell berichtet das Magazin Profil (Nr. 42, 18.10.2010) über die Verwicklungen des ehema- ligen kroatischen Generals und Vizeverteidigungsministers Vladimir Zagorec in die Balkan- Geschäfte der Hypo Alpe Adria. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt hinsicht- lich des Verdachts der Geldwäsche wurden 2008 eigenstellt. Im Lichte der aktuellen Ermitt- lungen in der Causa Hypo Alpe Adria wurde Vladimir Zagorec nicht befragt.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Wurde Vladimir Zagorec von der österreichischen Justiz einvernommen?

2.    Wenn ja, welche neuen Erkenntnisse wurden über die Balkan-Geschäfte der Hypo Alpe Adria erzielt?

3.    Wenn nein, ist eine Befragung von Vladimir Zagorec im Rahmen der laufenden Ermittlun- gen zur Hypo Alpe Adria geplant?

4.  Wenn ja, in welchem Zeitrahmen wird sich eine solche Befragung abspielen?

6. Wenn nein, warum wird ein wichtiger Zeuge, der augenscheinlich detaillierte Informationen zu den undurchsichtigen Geldflüssen der Hypo Alpe Adria am Balkan hat, nicht unter dem Eindruck der aktuellen Entwicklungen befragt?