6776/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verwendung von Grundwehrdienern für einen privaten Verein

Bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ist Anzeige gegen GenMjr Sinn und die verantwortlichen Offiziere des Vereins der Freunde der Theresianischen Militärakadmie als Ballveranstalter erstattet worden. Dem Vernehmen nach wegen Amtsmissbrauch, Steuerhinterziehung sowie falschen Angaben bei den Behörden. Es kam zum Einsatz von Grundwehrdienern für einen privaten Verein. Und dies dürfte nur die Spitze des Eisberges sein, der in den militärischen Gefilden Niederösterreichs vor sich hin treibt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wurden Grundwehrdiener zur Ausrichtung, Organisation und Durchführung des Burgballs der Theresianische Militärakademie herangezogen?
2. Wenn ja, handelt es sich dabei um eine militärische Verwendung?
3. Wenn ja, um welche?
4. Waren die Grundwehrdiener in diesem Zusammenhang für einen Verein tätig?
5. Wenn ja, auf welcher rechtlichen Basis?
6. Wenn ja, wer hat dies befohlen?
7. Wer ist dafür verantwortlich?
8. Ist Ihnen bekannt, dass es eine Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit diesem Ball gibt?
9. Wenn ja, welche Maßnahmen haben Sie ergriffen?