6777/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.10.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Korruptionsstaatsanwaltschaft und GenMjr Sinn

Bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ist Anzeige gegen GenMjr Sinn und die verantwortlichen Offiziere des Vereins der Freunde der Theresianischen Militärakadmie als Ballveranstalter erstattet worden. Dem Vernehmen nach wegen Amtsmissbrauch, Steuerhinterziehung sowie falschen Angaben bei den Behörden. Es kam zum Einsatz von Grundwehrdienern  für einen privaten Verein. Und dies dürfte nur die Spitze des Eisberges sein, der in den militärischen Gefilden Niederösterreichs vor sich hin treibt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Justiz

nachstehende

Anfrage

1. Seit wann ist ein Verfahren in diesem Zusammenhang bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft anhängig?

2. Wer ist in der Korruptionsstaatsanwaltschaft dafür zuständig?

3. Wurden schon Personen einvernommen?

4. Wenn ja, wer?

5. Wurde GenMjr Sinn bereits einvernommen?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Wurde GenMjr Culik bereits einvernommen?

8. Wenn nein, warum nicht?

9. Wurde Bgdr. Herke bereits einvernommen?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wann wird es in diesem Zusammenhang erste Ergebnisse geben?