6791/J XXIV. GP

Eingelangt am 28.10.2010
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Anfrage

 

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Rückkehr nach Österreich

 

Die Presse vom 21.10.2010 berichtete folgendes:

„Abgeschobene Zwillinge kehren noch heute zurück

Die beiden achtjährigen Mädchen werden am Nachmittag per AUA-Linienflug mit ihrem Vater in Österreich einreisen. Die Ankunft ist für 16.20 Uhr geplant.

Ihr Schicksal bewegt die Öffentlichkeit seit Wochen, heute Nachmittag werden die in den Kosovo abgeschobenen Zwillingsmädchen wieder nach Österreich zurückkehren.

Die Schwestern und ihr Vater werden mit einem Visum nach Österreich zurückkehren. Sie dürften mit der AUA-Linien-Maschine aus Pristina am Donnerstagnachmittag in Wien eintreffen, die Landung ist laut Flugplan für 16.20 Uhr vorgesehen.

Nach Angaben von Karin Klaric, Rechtsberaterin der Familie, freuen sich die Mädchen schon sehr auf ein Wiedersehen mit ihrer nach wie vor in einem Wiener Spital liegenden Mutter. Ihr Vater soll nach der vorübergehenden Abschiebung psychisch angeschlagen sein.

Über die genauen Umstände ihres Aufenthaltes habe man die Mädchen nicht aufgeklärt, man "wolle sie im Glauben lassen, einen Urlaub im Kosovo gemacht zu haben", so Kurosch Allahyari vom Verein Purple Sheep. Die Wiedereinreise selbst werde aufgrund des humanitären Visas für die Einreise relativ unkompliziert und rasch möglich sein".

Der Familie Komani war zunächst ein humanitäres Bleiberecht verwehrt worden. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) hob nach heftiger Kritik aber den Bescheid auf.“

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

 

Anfrage:

 

  1. Wer kommt für die Kosten des Fluges nach Österreich auf?
  2. Trägt Ihr Ressort diese Kosten?
  3. Wenn ja, warum?
  4. Wenn ja, unter welchem Titel?
  5. Werden Sie die Familie am Flughafen persönlich begrüßen?