6864/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Kosten für die Sanierung von Bundesgebäuden

In einer Pressemitteilung vom 20.07.2010 erklärten Sie:

"Mitterlehner: 47,7 Millionen Euro für thermische Sanierung von Bundesgebäuden 

Wirtschafts- und Energieminister: Zusätzlicher Investitions-Bonus für thermische Sanierung von Bundesgebäuden - BIG erleichtert Ressorts die Finanzierung

Wirtschafts- und Energieminister Reinhold Mitterlehner präsentierte heute im Ministerrat die zusätzlichen Angebote der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) im Rahmen ihrer Investitions-Offensive. "Trotz knapper werdender Budgets der Ministerien wollen wir die Umsetzung des Konjunkturpakets weiter vorantreiben. Insbesondere die thermische Sanierung schafft neues Wachstum und zusätzliche Green Jobs", betonte Mitterlehner. Auf Initiative Mitterlehners wird daher der Bilanzgewinn der BIG aus dem Jahr 2009 in Höhe von 47,7 Millionen Euro nicht ausgeschüttet, sondern für thermische Sanierungen von Bundesgebäuden zweckgewidmet. "Mit diesem Investitionsbonus unterstützen wir nicht nur die Bauwirtschaft und die damit verbundenen Handwerker, sondern forcieren auch das Erreichen der Energie- und Klimaziele", so Mitterlehner. Durch die zusätzlichen Mittel kann die BIG bei Projekten der Bundesmieter bis zu 90 Prozent der Kosten für die thermische Sanierung von Gerichten, Universitäten, Schulen und anderen Bundesbauten übernehmen.

Bei Kleinmaßnahmen, zu denen etwa die Dämmung der obersten Geschoßdecke, einzelne Fenstersanierungen, Fassadendämmungen und der Austausch der Regelungstechnik zählen, finanziert die BIG sogar 100 Prozent der Kosten. "Allein damit können rund 40 Schul-, Universitäts- und Amtsgebäude energieeffizienter gestaltet werden. Die Umsetzung läuft schon", so Mitterlehner. Darüber hinaus beteiligt sich die BIG aus den Mitteln des BIG-Bilanzgewinns mit bis zu sechs Millionen Euro am Forschungs- und Technologieprogramm "Haus der Zukunft plus". Damit werden unter anderem zwei Musterprojekte auf einen Standard der höchsten Energieeffizienzklasse gebracht. Die BIG übernimmt alle Mehrkosten, die den mietenden Ressorts durch diese Sanierung entstehen.

Grundlage für jede Planungs- und Baumaßnahme der BIG bei Neubau- und Generalsanierungsprojekten ist ein abgeschlossener Mietvertrag zwischen dem jeweiligen mietenden Ressort und der BIG. Die Refinanzierung dieser Investitionskosten erfolgt langfristig durch die Mietzahlungen des entsprechenden Ressorts. Sanierungen bedingen daher höhere Mietzahlungen nach Fertigstellung der Baumaßnahme. Da die BIG jetzt einen maßgeblichen Teil der Kosten selbst übernimmt, fallen für die Ministerien deutlich geringere Mieterhöhungen an als bisher. Eigenständig umsetzen kann die BIG nur die Instandhaltungsmaßnahmen."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend  folgende

Anfrage

1. Wie hoch waren die Kosten für die Sanierung von Bundesgebäuden in den letzten 10 Jahren? (aufgegliedert auf Jahre und Art der Sanierung und Anzahl und Art der Objekte)
2. Welche Firmen wurden mit der Sanierung von Bundesgebäuden in den Letzten 5 Jahren betraut? (aufgegliedert auf Firmen, Jahre und Objekte)
3. Wer hat diese Aufträge erteilt?
4. Welches Auswahlverfahren wurde für die Auftragserteilung herangezogen?
5. Wie hoch werden die Kosten für die Sanierung von Bundesgebäuden 2010 ausfallen?