6865/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Tiermehlverfütterung

Da die seit Mitte der 80er Jahre in Europa wütende Rinderseuche BSE, laut dem für Gesundheit und Verbraucher zuständigen EU-Kommissar John Dalli, mittlerweile als "nahezu ausgerottet" gilt, will die EU-Kommission das Verbot der Verfütterung von Tiermehl wieder lockern.

Der Vorschlag der Kommission an die EU-Staaten und das Europaparlament sieht vor, dass Bauern künftig Rindermehl wieder an Schweine, Geflügel oder Fische verfüttern dürfen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Wie viele Tiere wurden in den letzten fünf Jahren in der EU positiv auf BSE getestet (aufgegliedert auf Tierart und Staaten)?
2. Ist Ihnen dieser Vorschlag der EU-Kommission bekannt?
3. Werden Sie als Bundesminister für Gesundheit diesem Vorschlag zustimmen?
4. Wenn ja, warum?
5. Wenn nein, welche Maßnahmen werden sie ergreifen, um die Umsetzung dieses Vorschlages zu verhindern?