6870/J XXIV. GP

Eingelangt am 17.11.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend SOKO OST und 230 eingesetzte Beamte

Die Kronen Zeitung vom 30.10.2010 berichtete folgendes:

„SOKO Ost: Stippvisite der Ministerin

Acht Festnahmen, unzählige Anzeigen und drei gestohlene Autos sichergestellt - die rund 230 Polizisten hatten bei der jüngsten SOKO -Ost-Aktion alle Hände voll zu tun. Selbst Innenministerin Fekter schaute diesmal vorbei.

Überraschungs-Besuch: Innenministerin Fekter schaute persönlich bei den SOKO -Ost-Beamten vorbei

Nicht nur die SOKO -Ost-Beamten waren am Donnerstagabend überrascht - auch jene Autofahrer, die auf der Wiener Brigittenauer Lände in die Kontrolle tappten, mussten zweimal hinschauen: Immerhin ist es nicht alltäglich, dass die Frau Innenminister dabei zusieht, wenn man genau unter die Lupe genommen wird. Maria Fekter wollte den Polizisten im Zuge einer Bundesländer übergreifenden Großaktion in Wien, Niederösterreich und Burgenland einen Motivations-Besuch abstatten. Und zeigte sich danach mehr als zufrieden. Die Gesamtbilanz der rund 230, über 24 Stunden eingesetzten Beamten: acht Festnahmen (Autodiebe, Einbrecher, Urkundenfälscher, Illegale), drei sichergestellte Fahrzeuge und zahlreiche Anzeigen.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie hoch waren die Kosten für diesen Einsatz?
2. Wie viele Überstunden sind angefallen?
3. Aus welchen Polizeiinspektionen oder anderen Dienststellen wurden für diesen Einsatz Beamte abgezogen?
4. Rechtfertigt der Aufwand die Ergebnisse?
5. Sind bei den Dienststellen, wo Beamte abgezogen wurden, Überstunden angefallen?
6. Wenn ja, wie viele Überstunden sind in welcher Dienststelle angefallen?