Eingelangt am 17.11.2010
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ANFRAGE
der
Abgeordneten Wolfgang Zanger
und weiterer
Abgeordneter
an
den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
betreffend
giftiges Kinderspielzeug aus China
Anlässlich einer
Produktüberprüfung der Deutschen „Stiftung Warentest“
wurden in zahlreichen Fabrikaten aus China Gifte festgestellt. Es handelt sich
dabei um polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, Nonylphenol,
Formaldehyd, Nickel, Weichmacher oder zinnorganische Verbindungen, die allesamt
Krebs erregend sind aber auch das Erbgut schädigen können.
In
diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende
ANFRAGE
- Gibt
es in Ihrem Ministerium resp. von Seiten Ihres Ministeriums Gespräche
betreffend des Exports solcher Waren aus China?
- Wenn
ja, welcher aktuelle Stand kann hier verzeichnet werden?
- Wenn
nein, warum wurde dieses Thema bislang nicht behandelt?
- Gibt
es in Ihrem Ministerium resp. von Seiten Ihres Ministeriums Gespräche
betreffend des Exports solcher Waren aus anderen Drittländern?
- Wenn
ja, welcher aktuelle Stand kann hier verzeichnet werden?
- Wenn
nein, warum wurde dieses Thema bislang nicht behandelt?
- Sind
seit den Ergebnissen der „Stiftung Warentest“ neue resp.
zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Konsumenten von Ihrem
Ministerium getroffen worden?
- Wenn
ja, welche konkret?
- Wenn
nein, warum nicht?
- Wenn
nein, sind solche in absehbarer Zeit geplant?
- Sind
seit den Ergebnissen der „Stiftung Warentest“ bestehende
Maßnahmen zum Schutz der Konsumenten von Ihrem Ministerium
verschärft worden?
- Wenn
ja, welche konkret?
- Wenn
nein, warum nicht?
- Wenn
nein, ist eine solche Verschärfung in absehbarer Zeit geplant?
- Gibt
es von Seite Ihres Ministeriums besondere Warnhinweise auf derartigen
Importwaren?
- Wenn
ja, auf welche kann der Konsument hier zurückgreifen?
- Wenn
nein, warum nicht?