6901/J XXIV. GP
Eingelangt am
18.11.2010
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Anfrage
des Abgeordneten Vilimsky
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Dienstort Kabul
Die
Zeitschrift „Profil“ Nr. 43/10 vom 25.10.2010 berichtete folgendes:
„Dienstort Kabul
Afghanistan. Diesen Mittwoch beginnt für fünf Polizisten aus Wien, Tirol, Kärnten und der Steiermark der Einsatz an einem der gefährlichsten Dienstorte der Welt: Sie unterstützen im Rahmen der European Union Police (Eupol) die Ausbildung lokaler Exekutivkräfte in Afghanistan. In den kommenden Monaten sollen die Österreicher vor allem dem Senior Staff College, einer Sicherheitsakademie für hohe Beamte und Offiziere in der Hauptstadt Kabul, zuarbeiten. Die fünf hatten zuvor bereits Erfahrungen in Krisenregionen wie dem Irak, Bosnien und dem Kosovo gesammelt. Auf die Risiken in Afghanistan - Bombenanschläge, Schießereien, Entführungen - wurden sie unter anderem durch Kurse bei der deutschen Bundespolizei vorbereitet, seit der Ankunft in Kabul am 14. Oktober absolvieren sie ein knapp zweiwöchiges, spezifisches Training vor Ort. Österreich hatte sich lange gegen eine personelle Beteiligung an der Stabilisierung Afghanistans gesträubt. Erst nach internationalem Druck aus der EU und den USA erklärte sich die Regierung im vergangenen Frühling auf dem nunmehrigen niedrigen Level dazu bereit. Abgesehen von den fünf Polizisten ist Österreich am Hindukusch derzeit nur mit drei Stabsoffizieren des Bundesheers präsent.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende
Anfrage: