6902/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Ministertreffen zu Cyberangriffen

„Die Presse“ berichtete am 06.11.2010 folgendes:

„EU-Minister erörtern Bomben und Cyberangriffe

(…) EU-Richtlinie gegen „Conficker“

Am Dienstag wiederum werden die Justizminister bei ihrer Ratstagung erstmals über den Vorschlag von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström reden, eine Richtlinie gegen Internet-Verbrecher zu schaffen. Malmström schlägt vor, künftig die Verwendung von bösartiger Software ebenso unter Strafe zu stellen wie das illegale Abfangen von Passwörtern. Das Programmieren von Computerviren wie dem berühmt-berüchtigten „Conficker“ könnte also künftig hinter Gitter führen.

„Conficker“ ist ein Virus, das über das Internet die Kontrolle über ungeschützte Computer übernimmt und sie gleichsam als „Zombies“ gegen IT-Systeme von Unternehmen und staatlichen Stellen einsetzt (solche Netze nennt man „Botnets“). Auf diese Weise hat „Conficker“ im Jahr 2009 unter anderem Websites der deutschen Armee und das E-Mail-System des britischen Verteidigungsministeriums zeitweilig lahmgelegt.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage:

1. Welchen Standpunkt haben Sie bei dem Treffen vertreten?
2. Welche Maßnahmen haben Sie vorgeschlagen?
3. Welches Ergebnis brachte das Treffen?
4. Welche Maßnahmen wurden diskutiert?
5. Welche Maßnahmen haben die anderen Länder getroffen?