6915/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Kennzeichen-Erfassungs-System

Die „Kronen Zeitung“ vom 21.10.2010 berichtete folgendes:
„Auf der Flucht über die A 4 verhaftet
Mit Video-Fahndung 4 Betrüger gestoppt!
Nicht nur Autodiebe, sondern auch Kriminaltouristen, deren Autokennzeichen bekannt ist, können mit Videokameras auf den Autobahnen gejagt werden. Das zeigt ein aktueller Fall der NÖ-Polizei auf: Zwei rumänische Pärchen (mutmaßliche Betrüger und Ladendiebe) wurden gefasst, als sie sich ins Ausland absetzen wollten.
Bei ihrem jüngsten Coup lenkte die vierköpfige Betrügerbande einen Blumenhändler in Pressbaum ab und räumte die Kassa leer. Als der Angestellte bemerkte, dass einige tausend Euro fehlen, trat der Bandenboss (39) gerade das Gaspedal seines Autos durch. Doch der Verkäufer notierte sich das Kennzeichen des Fluchtwagens und schlug Alarm. Darauf setzten die Fahnder ihre neueste Waffe im Kampf gegen die Kriminalität ein: Das "KES", sprich Kennzeichen-Erfassungs-System - also die von Ministerin Fekter in Niederösterreich als Pilotprojekt eingeführte Scan-Methode.
Wird ein gesuchtes Fahrzeug über eine Autobahnkamera erkannt, läuft automatisch die Alarmfahndung an.
Und genau das passierte, nachdem der Wagen der vier Roma auf der A 4 gefilmt worden war. Funkstreifen stellten die Bande bei Nickelsdorf (Bgld.), der Kofferraum war voll mit Diebsgut sowie mit Geld aus Trickbetrügereien: Anzeige!“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Kennzeichen-Erfassungs-Systeme sind zur Zeit auf Autobahnen eingesetzt?
2. Kann jede Autobahnkamera dafür verwendet werden?
3. Welche weiteren Erfolge konnten erzielt werden?
4. Wann soll das System Flächendeckend eingesetzt werden?