6919/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Strutz, Jury, Linder

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend verdeckte Internet-Ermittler der Polizei

Die Kommunikationswelt und auch ihre Mittel werden immer schneller und machen dabei auch vor unseren Kindern nicht halt. Handys und Laptop gehören ab dem 10 Lebensjahr schon beinahe zum Standard.

Dadurch steigen aber auch die Gefahren des sexuellen Missbrauchs und der Kinderpornografie.

Eine ideale Plattform für Pädophile sind die verschiedenen "social networks" also die sozialen netzte wie Facebook oder Twitter. Die Täter kennen sich sehr gut im Internet aus und bekommen einen raschen Überblick über das Umfeld und die Kontaktpersonen vieler Kinder und Jugendlicher.

Dagegen wird in Italien und in Südtirol jetzt die sogenannte Postpolizei eingesetzt.

Diese Einheit hat auf gesamtstaatlicher Ebene die exklusive Zuständigkeit für die Verfolgung von Kinderpornographie und Pädophilie im Internet. Als einzige Polizeieinheit hat die Postpolizei auch die gesetzliche Erlaubnis und den Auftrag, bei der Verfolgung dieser Straftaten als verdeckte Ermittler tätig zu sein.

Es bedarf für jede Ermittlung einer richterlichen Genehmigung und nach entsprechender Vorbereitung bewegt sich der Ermittler dann als Minderjähriger oder Pädophiler im Netz und kann so effizienter gegen den Täterkreis im Internet vorgehen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachfolgende

Anfrage:

1. Sind Ihnen die verdeckten Ermittlungen der italienischen Postpolizei bekannt?

2. Können Sie sich vorstellen, in Österreich eine Polizeieinheit nach dem Vorbild der italienischen Postpolizei einzurichten?

3. Gibt es in Österreich eine Polizeieinheit, die verdeckte Ermittlungen im Internet durchführt?

4. Wenn ja, welche Einheit?

5. Wenn nein, warum nicht?

6. Gibt es Aufzeichnungen darüber, wie viele Kinder und Jugendliche in Österreich jährlich Opfer von sexuellen Übergriffen via Internet werden?

7. Gibt es Aufzeichnungen darüber, wie viele Straftaten jedes Jahr insgesamt in Österreich  im Zusammenhang mit dem Internet verübt werden?