6946/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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Anfrage

 

des Abgeordneten Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Interessantes zu GenMjr Bair

 

 

Einem an uns, wie auch an Sie, ergangenen Brief kann man interessante Informationen zu GenMjr Bair, Commander EUFOR, entnehmen:

Zitat: (Namen abgekürzt)

„(…) Lässt sich mit dem Hubschrauber nach Kroatien an die Küste fliegen um seinen

privaten Segelurlaub zu starten. Mit entsprechendem Nachdruck wollte er auch

seine Angehörigen (Zivilpersonen, Sohn, Tochter) mit den Black Hawk mitfliegen

lassen, was aber nicht gelang, da der österr. Airchief "NEIN" sagte!

(Macht-, Amtsmissbrauch?)

 

 Er und seine Frau fahren mit dem privaten Kfz von seinem Kraftfahrer (Vzlt

L.) zu einem Wochenurlaub nach PODGORNA, anwesend war auch eine

Offlziersfamilie aus Wien!(K., Obst)

(Verdient er zu wenig dass er sich kein Leihfahrzeugin Bosnien mieten kann?)

 

Er brachte seine Frau sowie seine Angehörigen zur Nächtigung ins Camp in seinem

Bungalow! Es ist ausdrücklich verboten zivile Personen ohne Legitimation bei der

Wache, ins Camp zu bringen und schon gar nicht zu Nächtigen! Mit Blaulicht war

die Durchfahrt bei der Wache immer möglich!

(Die Nächtigungskosten in bosnischen Hotels sind für einen General zu hoch!?)

(…)

 Er ließ sich mit dem Dienstfahrzeug nach Zagreb zum Flughafen fahren um von

dort in seinen privaten Urlaub zu fliegen/fahren !

 

Mehr als 50 % aller "Einsatzfahrten " (mit Blaulicht + Hupe) mit den EUFOR-Dienstfahrzeugen 7er BMW, Range Rover oder Mercedes, wurden nur zum

Einkaufen, Fahrten zu Restaurants sowie zum privaten Vergnügen (Sightseeing in

Bosnien) durchgeführt. Sie "mussten" ja so durchgeführt werden sonst wurden die

Personenschützer nicht besonders freundlich behandelt! In 8 Monaten mehr als

200 Einsatzfahrten ist unüblich und schon gar nicht in dieser friedlichen Zeit! Die

Personenschützer wurden physisch und psychisch "vergewaltigt"! Diese sind die

armen Schweine, sie haben aber alles für sich notiert, nach den militärischen

Grundsätzen. "Wer, wann, was, wie, wo" (Von November 2009 bis Oktober 2010)

(…)“

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

 

 

Anfrage:

 

  1. Was sagen Sie zu den einzelnen Vorwürfen?
  2. Wurden die Angaben zu GenMjr Bair in diesem Brief überprüft?
  3. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
  4. Wenn nein, warum nicht?
  5. Wenn es noch kein Ergebnis gibt, wann soll es vorliegen?
  6. Waren diese Vorgänge schon bekannt?
  7. Wenn ja, warum wurde nicht eingeschritten?
  8. Wurden die Angaben zu den anderen im Brief genannten Offizieren überprüft?
  9. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
  10. Wenn nein, warum nicht?
  11. Wenn es noch kein Ergebnis gibt, wann soll es vorliegen?
  12. Wurden im Zusammenhang mit diesem Brief Disziplinarverfahren eingeleitet?
  13. Wenn ja, gegen wen?
  14. Wenn nein, warum nicht?