6952/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Ausscheiden von Waffensystemen

Im Rahmen einer aktuellen Aussprache im Landesverteidigungsausschuss kündigte der Verteidigungsminister einen harten Sparkurs für sein Ressort an. Angesichts der dramatischen Budgetsituation und des zu bewältigenden Einsparungsauftrags von 530 Millionen Euro bis 2014 sprach Norbert Darabos wörtlich von einem „Tanz auf dem Vulkan“. Der Minister betonte in diesem Zusammenhang, dass nicht bei der Truppe gespart werden soll, sondern in der Verwaltung und beim Betrieb.

Neben des Transfers von Personalüberstand vom Verteidigungsministerium in das Finanzministerium, der Streichung und Streckung von Beschaffungsvorgängen und der Auflösung von Organisationseinheiten denkt man konkret an ein Ausscheiden von Waffensystemen wie zum Beispiel: Jagdpanzer Kürassier, Bergepanzer, SPz Saurer sowie Panzerhaubitze M 109. (vgl. Parlamentskorrespondenz Nr. 857 vom 04.11.2010)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann ist das Ausscheiden des Jagdpanzers Kürassier geplant? 
2. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des Jagdpanzers Kürassier?
3. Wann ist das Ausscheiden des SPz Saurer geplant?          
4. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des SPz Saurer?
5. Wann ist das Ausscheiden des Bergepanzers geplant?      
6. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden des Bergepanzers?
7. Wäre es nicht sinnvoller den Bergepanzer den Pionieren für den Katastropheneinsatz zur Verfügung zu stellen?
8. Wenn Nein: Warum nicht?
9. Wann ist das Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 Kürassier geplant?        
10. Ist nach dem Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109 der Fähigkeitserhalt des Heeres nach wie vor gewährleistet?

11. Ist die Anschaffung eines Folgesystems für die Panzerhaubitze M 109  geplant?
12. Wenn Ja: Welches?
13. Wie hoch ist das konkrete Einsparungspotential durch das Ausscheiden der Panzerhaubitze M 109?
14. Der Minister erklärte im Zuge des Verteidigungsausschusses am 04.11.2010, dass ein „geringer Teil“ der Panzerhaubitzen weiterhin geführt wird. Wie viele Panzerhaubitzen M 109 werden weiterhin geführt?
15. An welchem Standort bzw. welchen Standorten werden diese weiterhin geführt?