6955/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend 19. Generalstabslehrgang

Seit Juni 2010 stehen jene Offiziere fest, die am 19. Generalstabslehrgang teilnehmen. Im Zuge dieses drei Jahre lang dauerenden Lehrgangs werden 23 Generalstabsoffiziere ausgebildet. Bis zum Jahr 2014 sollen beim Bundesheer 530 Millionen € eingespart werden. Dies soll unter Anderem durch die Streichung und Streckung von Beschaffungsvorgängen, die Überführung von Personalüberstand zum Finanz- bzw. zum Justizministerium, die Auflösung von Organisationseinheiten und das Ausscheiden von Waffensystemen erreicht werden. Warum in Zeiten der Einsparungen 23 Generalstabsoffiziere ausgebildet werden, ist fraglich.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Kosten entstehen in ihrem Ressort durch den 19. Generalstabslehrgang aufgeschlüsselt nach verschiedenen Kostenansätzen?

2. Wie hoch sind die Kosten pro Teilnehmer aufgeschlüsselt nach den verschiedenen Kostenansätzen?

3. Aus welchen Einheiten stammen die 23 teilnehmenden Offiziere?

4. Welcher Verwendung werden die 23 ausgebildeten Generalstabsoffiziere nach Abschluss des Lehrgangs zugeführt?

5. Wodurch ist die Ausbildung von 23 Generalstabsoffizieren gerechtfertigt, wenn das Heer sparen muss?

6. Wie viele Generalstabsoffiziere gibt es zur Zeit im Bundesheer?

7. Gibt es Generalstabsoffiziere auf nicht systemisierten Arbeitsplätzen?

8. Wenn ja, wie viele, aufgegliedert auf die jeweiligen Dienstgrade?