6958/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Straßenbaumaßnahmen im Bundesland Salzburg

Diverse Salzburger Printmedien berichten in letzter Zeit von "geplatzten" Straßenbauprojekten im Bundesland Salzburg. Autobahnauf- und Abfahrten, bereits längst geplante Umfahrungen und sogar Sanierungen von Bundesstraßen würden nun seitens des Bundes doch nicht finanziert werden.

Von "Verwirrung" und "Gefährdung der Sicherheit im Straßenverkehr" ist die Rede.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Welche Bauprojekte, die in die Zuständigkeit Ihres Ressorts fallende Gegenstände der Vollziehung betreffen, werden in den kommenden zehn Jahren im Bundesland Salzburg umgesetzt werden? (aufgegliedert auf Projekte, Baubeginn und voraussichtliches Bauende)

2. Welche Kosten werden für diese Bauprojekte anfallen? (aufgegliedert auf Projekte?

3. Welche Sanierungsmaßnahmen, die in die Zuständigkeit Ihres Ressorts fallende Gegenstände der Vollziehung betreffen, werden in den kommenden zehn Jahren im Bundesland Salzburg umgesetzt werden? (aufgegliedert auf Projekte, Sanierungsbeginn und voraussichtliches Sanierungsende)

4. Welche Kosten werden für diese Sanierungsmaßnahmen anfallen? (aufgegliedert auf Projekte?

5. Welche bereits geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen, welche in die Zuständigkeit ihres Ressorts fallende Gegenstände der Vollziehung betreffen, werden nun nach Ihrer Evaluierung der Infrastrukturprojekte nicht verwirklicht und warum?

6. Entsteht der Republik Österreich durch die Absage bereits geplanter Bau- und Sanierungsmaßnahmen ein finanzieller Schaden?

7. Wenn ja, wie hoch ist dieser?