6973/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.11.2010
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ANFRAGE

des Abgeordneten Zanger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Zukunft der S 36 und anderer steirischer Infrastrukturvorhaben

Laut einem Bericht der Kleinen Zeitung vom 12. November 2010 betreffend die zukünftigen Infrastrukturvorhaben sieht der Ausbauplan für die österreichische Infrastruktur seitens des BMVIT bis 2016 um 4,3 Milliarden Euro weniger an Investitionen als bis vor kurzem geplant vor. Das Schwergewicht der Investitionen liegt auf der Schiene.

Laut Kleiner Zeitung wird die Verlängerung der Murtal-Schnellstraße (S 36) von Judenburg nach Scheifling nicht so gebaut werden wie geplant. …

Offiziell heißt es im Rahmenplan, dass Land und Asfinag das Projekt "nochmals überprüfen" werden, um eine "bedarfsgerechte Lösung für die Region" zu finden. Bures sieht in der S 36/S 37, der Verbindung von Obersteiermark und Kärnten, die Gefahr, eine neue Transitachse zu schaffen, betonte aber auch, dass Gespräche mit den Ländern geführt werden. Der steirische Verkehrslandesrat Gerhard Kurzmann (FP) lässt seine Position noch offen und sagt, er sei "Befürworter von Lückenschlüssen". Lambert Schönleitner von den Grünen zeigt sich ob des Aus für die Verlängerung der Schnellstraße jedenfalls erleichtert.

In Jubelstimmung ist auch Matthias Göschke, Rechtsanwalt und Vertreter der Bürgerinitiativen gegen die S 36/S 37, die 20.000 Unterschriften sammelten. Dass die Verlängerung der S 36 gefallen sei, "ist sensationell. Wir, die Bürgerinitiativen, arbeiten jetzt an konkreten Vorschlägen, wie die Straßen ausgebaut werden könnten. Dabei geht es um lokale Problemlösungen wie Umfahrungen und Unterflurtrassen."

Da die bisherigen Informationen zu den steirischen Infrastrukturvorhaben eher dürftig waren, stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wann und in welcher Form soll die Verlängerung der Murtal-Schnellstraße (S 36) von Judenburg nach Scheifling nunmehr verwirklicht werden?

2. Welche baulichen und sonstigen Maßnahmen sind zu welchem Zeitpunkt bezüglich der S 36 geplant?

3. Welche baulichen und sonstigen Maßnahmen sind zu welchem Zeitpunkt bezüglich der S 37 geplant?

4. Welche konkreten Investitionen in die Straßeninfrastruktur wird es in den kommenden Jahren in der Steiermark geben?

5. Wann wird es diese Investitionen geben?

6. Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die dafür jeweils zur Verfügung stehen?