6993/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.11.2010
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Deimek, Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend 5915/AB XXIV. GP

Laut Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage 6178/J betreffend Verkauf gesundheitsschädlicher Wasserspielgeräte, 5915/AB XXIV. GP, hat das Bundesministerium für Gesundheit im Sommer eine Aktion zur Marktüberwachung bei Wasserspielzeug gestartet habe. Unterschiedliche Produkte hätten auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen geprüft werden sollen, unter anderem auch Wasserspielzeuge aus dem Werkstoff PVC.

Seltsam erscheint, dass diese Untersuchung erst im Sommer in Auftrag gegeben wurde. Schließlich werden die zu überprüfenden Erzeugnisse in unseren Breiten größtenteils zu eben dieser Jahreszeit verwendet. Die Vorgehensweise des Bundesministeriums für Gesundheit steht folglich präventivem Gesundheitsschutz entgegen. Ein Umstand der umso schwerer ins Gewicht fällt, als Kinder überproportional von zu erwartenden bzw. möglichen schädlichen Effekten auf die Unversehrtheit des menschlichen Organismus betroffen sind.

Ergebnisse der Aktion wurden in der erwähnten Anfragebeantwortung für den Oktober dieses Jahres angekündigt. Bis dato sind jedoch noch keine Auswertungen bekannt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

ANFRAGE

1. Wie lässt sich der zeitliche Anlauf der erwähnten Aktion zur Marktüberwachung von Wasserspielzeug mit präventiver Gesundheitsvorsorge vereinbaren?

2. Gab es in den letzten fünf Jahren Krankheitsfälle, die auf Kontakt mit Wasserspielzeug aus PVC in Zusammenhang stehen?

3. Wenn ja, wie viele waren dies und wie viele Kinder waren betroffen?

4. Wer war mit der Durchführung der Aktion zur Marktüberwachung von Wasserspielzeug betraut?

5. Weshalb liegen entgegen der Ankündigung in 5915/AB XXIV. GP bis jetzt keine Ergebnisse vor?

6. Wann werden diese Ihrer Ansicht nach vorliegen?

7. Wie hoch waren die aus der Aktion bis jetzt resultierenden Kosten?

8. In welche Positionen gliedern sich diese und wie hoch sind diese Positionen jeweils?